Partei-Personalien Die Chaos-Tage der SPD

Schulz ist gefallen, Gabriel isoliert. Die SPD kämpft mit sich selbst – dabei sind sie es, die das endgültige Debakel abwenden müssen.

Die SPD Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) könnten zukünftig das neue Machtzentrum der SPD bilden. Quelle: dpa

Berlin
Die rote Fahne weht unerschütterlich hoch oben auf dem Dach, im grauen Berliner Winterhimmel. Sie ist noch nicht zerzaust wie die Partei. Die Kameras sind abgebaut, kaum ein Licht brennt am Samstag im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale. In ihren 155 Jahren hat die älteste Partei Deutschlands wenige so desaströse Wochen erlebt. Dabei hatte sie erst einen sensationellen Erfolg errungen.

Statt aber mit stolzer Brust ob des Erringens von Finanz-, Außen und Arbeitsministerium sowie drei weiterer Ressorts bei den Mitgliedern um eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU zu werben, herrscht Schockstarre. Während der Juso-Chef Kevin Kühnert bereits seine „NoGroko“-Tour gestartet hat. Geht die am 20. Februar startende Abstimmung aller SPD-Mitglieder über den Vertrag schief und kommt es zu Neuwahlen, muss die SPD wohl um ihre Existenz fürchten. In ganz Europa wird das Drama aufmerksam registriert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), selbst unter Feuer wegen des Verlusts von Schlüsselministerin an die 20-Prozent-Partei, kann das nicht gefallen. Schon vor dem Start der großen Koalition wird das Bild einer hochfragilen Regierung erweckt.

Es ist längst nicht nur Martin Schulz, der Fehler an Fehler gereiht hat – die Blicke richten sich auch auf die, die es nun bei den Sozialdemokraten richten sollen. In Anlehnung an die groteske Kunstfigur von David Bowie schreibt die italienische Zeitung „La Repubblica“, Schulz sei der „Ziggy Stardust“ der deutschen Politik. „Der Alien, der vor einem Jahr von Brüssel nach Berlin katapultiert wurde und wie ein Gott einer führungslosen Partei gefeiert wurde. Er wurde in tausend Stücke gerissen.“ Er sei der „perfekte Sündenbock“ für eine Partei, die seit zehn Jahren in der Identitätskrise stecke.

Der steile Aufstieg und tiefe Fall des Martin S. ist Stoff fürs Theater, Stilform: Drama. Nach dem Koalitionsverhandlungsfinale in der CDU-Zentrale verliert er den Vorsitz – an Andrea Nahles. Sie und ihr neuer starker Partner Olaf Scholz, der Vizekanzler und Finanzminister werden soll, erfüllen ihm aber den Wunsch, das Außenministerium zu übernehmen. Von Sigmar Gabriel, dem beliebtesten SPD-Politiker. Schulz ist für rund 44 Stunden der kommende Außenminister – bis auch dieser Plan dramatisch scheitert.

Er und Nahles gaben am Mittwochabend im Willy-Brandt-Haus eine Pressekonferenz. Nahles lobte dabei ausdrücklich, dass Schulz Außenminister werden soll, auch wegen der Bestrebungen des früheren EU-Parlamentspräsidenten, neue Impulse in der Europapolitik zu setzen. Doch da er den Gang in ein Kabinett Merkel zuvor klar ausgeschlossen hatte, war absehbar, dass dies an der Basis zu einem Proteststurm führen kann. Schulz erklärte seinen Verzicht am Freitag dann auch damit, irgendwie das Ja der Mitglieder zur „GroKo“ sichern zu wollen. Sein Rückzug wird von Häme begleitet, wie lange nicht.

Nun stellt sich die Frage: Haben Nahles und Scholz die Stimmung völlig falsch eingeschätzt – oder ließen sie Schulz ins Verderben laufen, um das unglückselige Kapitel schmerzhaft, aber zügig zu beenden. Beide wussten schon am Abend der Bundestagswahl, dass es mit ihm kaum weitergehen kann. Trotzdem unterstützten sie sogar noch seine Wiederwahl beim Parteitag im vergangenen Dezember. Zudem wurde die Schulz-Nachfolge im engen Zirkel ausgeheckt. All dies wirft Fragen auf – und überschattet das GroKo-Mitgliedervotum.


Wohin mit Gabriel?

Hinzu kommt das Problem Gabriel. Nahles wie Scholz sind beide mit ihm durch: Als SPD-Chef zerschlug er viel Porzellan, Nahles litt als Generalsekretärin unter ihm, der nüchterne Stratege Scholz konnte mit seiner Sprunghaftigkeit nichts anfangen. Schon 2016 stand es Spitz auf Knopf, dass Gabriel abgelöst wird. Doch dann heckte er den Plan aus, Vorsitz und Kanzlerkandidatur Schulz zu überlassen und selbst vom Wirtschafts- ins Außenministerium zu wechseln. Gabriel wurde so beliebt wie nie zuvor – bei den Bürgern, nicht den SPD-Funktionären. Wie aber sollen die Bürger, die die Intrigen und Machtkämpfe in der Partei kaum nachvollziehen können und sich angewidert abwenden, verstehen, wenn er nun auch nach dem Schulz-Verzicht keine zweite Chance bekommt?

Doch Gabriel hat Nahles einen großen Dienst erwiesen. Er dürfte inzwischen bitter bereuen, aus Wut Schulz, der ihn undankbar aus dem Außenministerium verdrängen wollte, hart angegangen zu sein. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wird ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. „Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht“, hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt. Ohne diesen gegen Schulz gerichteten Satz wäre es wohl schwerer für Nahles, Gabriel auf das Abstellgleis zu schieben. „Männer, die für ihre persönlichen Machtkämpfe ihre Töchter benutzen – das ist der Zustand unserer politischen Elite in Deutschland. Erbärmlich“, kommentiert die „Bild“-Zeitung.

Als mögliche neue Nachfolgekandidaten gelten jetzt unter anderem der bisherige Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley. Nahles muss mit Scholz eine überzeugende Lösung finden, auch gegenüber den Bürgern und Gabriel-Fans. SPD-intern gibt es Stimmen wie die des einflussreichen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, die ein Weitermachen Gabriels im Außenamt fordern.

Martin Schulz wird derweil am Samstag von seiner Schwester Doris Harst verteidigt. Sie spricht von der „Schlangengrube“ Berlin. Schulz habe Gabriel im Sinne der anderen abserviert. Jetzt würden Nahles und Scholz ihren Bruder zum Sündenbock machen, kritisiert sie in der „Welt“.

Es passt ins Bild, dass Karneval ist, als hätte sich die SPD die Narrenkappe aufgesetzt. Nahles wird es als wohltuend empfunden haben, zwischendurch zum Möhnenumzug in ihrem Heimatort Weiler in der Eifel entschwunden zu sein. Verkleidet war sie dabei als Clown.

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