Partei verliert ihre Köpfe Frühere Landesparteichefin Domscheit-Berg verlässt Piraten

Nach und nach verliert die Piratenpartei ihre wichtigsten Köpfe: Nach dem Berliner Landeschef Christopher Lauer ist nun auch die frühere brandenburgische Landesvorsitzende, Anke Domscheit-Berg, ausgetreten.

Die Werkzeuge der Piraten
PiratenpadEs ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden. Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.
MumbleEines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten. Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird. Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.
Liquid FeedbackEin zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen. Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.
Wikis  Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.     Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.
Blogs   Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.
Twitter   Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 
Diaspora   Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

Die frühere Landesvorsitzende der brandenburgischen Piraten, Anke Domscheit-Berg, tritt aus der Partei aus. Das kündigte die Netz-Aktivistin am Sonntag auf ihrer Internetseite an: „Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.“ Der politische Geschäftsführer der Bundespartei, Kristos Thingilouthis, sagte der Nachrichtenagentur dpa über Domscheit-Berg: „Ich finde es schade, dass sie geht.“ Es sei aber abzusehen gewesen, fügte er hinzu. „Sie war unzufrieden.“ Die 1968 in Premnitz (Havelland) geborene Domscheit-Berg war von August 2013 bis Juli 2014 Landeschefin der Piraten in Brandenburg.

Erst vor wenigen Tagen hatte der amtierende Berliner Landesvorsitzende Christopher Lauer die Partei verlassen. Seinen Sitz im Parlament hat er aber nicht aufgegeben, sagte Lauer. „Ich bleibe innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion.“ Lauer ist eines der bekanntesten Gesichter der Piratenpartei. Er war erst Anfang März mit äußerst knapper Mehrheit zum Berliner Landesvorsitzenden gewählt worden. Vor der Wahl 2016 müsse der Vorstand wieder politischer werden, hatte er damals gefordert. Seinen Rücktritt begründete er nun damit, dass es im Vorstand keine Mehrheit für seine Vorhaben zur Professionalisierung der Partei gebe.

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Lauer hatte in den vergangenen fünf Jahren mehrere Ämter bei den Piraten inne, war unter anderem Fraktionschef und auf Bundesebene ein Jahr lang politischer Geschäftsführer. Verantwortlich war Lauer unter anderem für die bundesweite Einführung der Online-Plattform „Liquid Feedback“, über die die Piraten abstimmen und Entscheidungen treffen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Fraktion, Heiko Herberg, dankte Lauer, „dass er die Piraten immer vor sich hergetrieben hat und das er das im Abgeordnetenhaus mit der Koalition weiter macht“. Eine Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Piratenfraktion. Die Umfragewerte der Piraten liegen nach dem überraschenden Wahlerfolg 2011 inzwischen bei deutlich unter fünf Prozent.

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