Parteiführung Klaus Wowereit zieht sich aus SPD-Spitze zurück

Klaus Wowereit will an der Parteispitze der SPD Platz machen. Er kündigte an, nicht mehr als stellvertretender Vorsitzender zu kandidieren. Dabei handele es sich aber nicht um einen Rückzug aus der Bundespolitik, sagte er.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat seinen Rückzug als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender bekanntgegeben. Quelle: dpa

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit zieht sich aus der SPD-Führung zurück. Er werde beim Parteitag im November nicht mehr als stellvertretender Vorsitzender kandidieren, sagte Wowereit der "Berliner Morgenpost" laut Vorabmeldung. "Das war eine ganz persönliche Entscheidung, die nichts mit den Ergebnissen des 22. September zu tun hat." Sie sei schon vor der Bundestagswahl gefallen.

"Es sind nun mal andere dran, das ist doch auch nicht schlecht." Es handele sich nicht um einen Rückzug aus der Bundespolitik, sagte Wowereit. Als Regierender Bürgermeister sitze er im Bundesrat und nehme auch in Zukunft an Sitzungen der Parteispitze teil.

Deutschlands inzwischen dienstältester Ministerpräsident hat seit Anfang des Jahres einen dramatischen Popularitätsverlust erlitten. Er galt als Aufsichtsratsvorsitzender des neuen Hauptstadtflughafens als Hauptverantwortlicher für das Baudesaster und legte den Vorsitz nieder. Inzwischen hat Wowereit in Umfragen wieder etwas Boden gut gemacht, doch ist er weit von einstigen Beliebtheitswerten entfernt.

Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß dankte Wowereit für seinen vierjährigen Einsatz an der SPD-Spitze. „Klaus Wowereit stand als Parteivize für eine moderne Metropolenpolitik und eine weltoffene Integrationspolitik. Er hat (...) dazu beigetragen, dass die SPD sich programmatisch nach der schweren Wahlniederlage 2009 neu aufgestellt hat“, erklärte Stöß. „Er wird als Regierungschef auch weiterhin eine starke Stimme für Berlin in der Bundespolitik sein.“

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Stöß möchte im November selbst für das SPD-Führungsgremium als Beisitzer kandidieren. Wowereit kündigte seine Unterstützung an. „Berlin muss im Bundesvorstand vertreten sein“, sagte Wowereit.

Kurz vor den Sondierungsgesprächen zwischen seiner Partei und der Union am Freitag äußerte sich Wowereit skeptisch, ob eine große Koalition zustande kommen kann. "Was in Berlin funktioniert, lässt sich nicht einfach auf den Bund übertragen." Die Skepsis an der Basis sei groß.

Nach dem Ende der letzten großen Koalition im Bund habe die SPD das schlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte erlebt. Ein derartiges Bündnis sollte ohnehin die Ausnahme bleiben, sagte der Regierungschef.


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