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Parteikonvent der SPD Die SPD sagt: Ja, vielleicht

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Frage nach dem Verhandlungserfolg

Berufliche Perspektiven für Ex-Abgeordnete
Die Fünfzig gerade überschritten und noch nie in einem Unternehmen gearbeitet: Wäre Dirk Niebel in den Neunzigerjahren jemand mit einem solchen Lebenslauf untergekommen, er hätte ihn vermutlich eher früher als später in die Kartei "Arbeitnehmer mit Vermittlungshemmnissen" einsortiert. Heute steht der ehemalige Jobvermittler und Noch-Entwicklungshilfeminister selbst vor diesem Problem: Er braucht einen Job - mit eben diesem Profil. Als Minister und Abgeordneter hat er ausgedient, aber bis zum offiziellen Rentenalter noch mehr als anderthalb Jahrzehnte vor sich. "Ein B-Kandidat", sagt der Frankfurter Personalvermittler Heiner Fischer. "Für Niebel sind die fetten Jahre vorbei." Der 45-Jährige ist Partner der auf Top-Managementpositionen spezialisierten Personalvermittlung Herbold Fischer Associates und hat für die WirtschaftsWoche die Lebensläufe der rund 200 Abgeordneten durchforstet, die nicht mehr im neuen Bundestag vertreten sein werden: Welche Ausbildung haben sie durchlaufen? Wie viel berufliche Praxis haben sie gesammelt, bevor sie zum Berufspolitiker mutierten? Wo könnten sie unterkommen? Und wie viel könnten sie verdienen? "Am schwersten wird es bei denen, die fast ihr ganzes Leben als Politiker gearbeitet haben", sagt Personalberater Fischer. "Die haben ja nie was Solides gelernt." Quelle: dapd
Dirk Niebel Quelle: dpa
Philipp Rösler Quelle: REUTERS
Guido Westerwelle Quelle: AP
Astrid Klug Quelle: Deutscher Bundestag Photothek Thomas Trutschel
Anton Schaaf Quelle: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
Gabriele Groneberg Quelle: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

Der Weg dahin ist noch lang. Die SPD hat, auch das bemerkenswert, intern Positionen wie Steuererhöhungen und die Abschaffung des Betreuungsgeldes fast geräuschlos geräumt. Die Sozialdemokraten wollen ihren Markenkern schillern lassen, das bedeutet volle Konzentration auf Arbeitsmarkt, Rente und Soziales.

Wohl wissend, das viele andere Versprechen vom Koalitionspartner in spe ohnehin geteilt werden, konzentriert sich die Frage nach dem Verhandlungserfolg immer stärker auf den Mindestlohn. Abstriche vom Konzept „flächendeckend, gesetzlich, 8,50 Euro“ dürften nach zahlreichen öffentlichen Festlegungen von Spitzengenossen kaum vermittelbar sein. Die großen Risiken, die die SPD damit ökonomisch eingeht, werden ausgeblendet.

In Arbeit
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In den kommenden Wochen kann Sigmar Gabriel vollenden, was er begonnen hat. Er muss mit einer Basis im Rücken, die ihn jederzeit stürzen und stützen kann, der Union, die sich zur Recht als Wahlsieger fühlen darf, das Maximum abverhandeln. Das dürfte spannend werden. Er darf dabei nie den Eindruck nach innen vermitteln, er habe sich sein Wunschministerium schon ausgesucht, und zähle die Tage bis zur Macht. Er muss die Parole „Erst die Inhalte, dann alles andere“ mit Erfolgen belegen und gleichzeitig 470.000 höchst skeptische Genossen davon überzeugen, warum eine staatspolitisch verantwortlich handelnde SPD in die große Koalition gehen muss.

Die Zeit der Konjunktive geht zu Ende. Jetzt wird es ernst.

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