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Parteireform SPD-Generalsekretär Klingbeil will Parteigremien umbauen

Die SPD braucht laut Klingbeil einen radikalen Umbruch. Deshalb schlägt der Generalsekretär eine umfassende Reform vor – und will die Parteigremien handlungsfähiger machen.

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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schlägt eine umfassende Parteireform vor. „Die SPD braucht einen radikalen Umbruch an vielen Stellen“, sagte Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagausgabe). „Wir wollen die Mitglieder stärker einbinden, die Gremien handlungsfähiger machen und die Partei als Ganzes kampagnenfähiger“. Dies sei Konsens in der organisationspolitischen Kommission, die gerade Vorschläge für eine Parteireform erarbeitet. Klingbeil und die Kommissionsmitglieder fordern unter anderem eine Verkleinerung der Führungs- und Entscheidungsgremien der SPD.

„Gerade weil wir ja neue Wege der Beteiligung für unsere Mitglieder schaffen, müssen wir uns schon auch fragen, ob wir die gewachsenen Gremienstrukturen so noch brauchen“, erklärte der SPD-Generalsekretär. „Ich möchte, dass die Führungsgremien der SPD agiler und effizienter werden. Und ich denke, das schaffen wir auch, wenn wir sie verkleinern und schlagkräftiger machen.“ Konkrete Zielgrößen wollte der SPD-Politiker wegen noch laufender Diskussionen nicht nennen. Allerdings wies er darauf hin, dass der Parteitag bis 2011 noch 480 Delegierte hatte - und nicht wie heute 600. Der aktuell 45-köpfige Parteivorstand habe noch vor zwei Jahren aus 35 Mitgliedern bestanden.

Die Kommission unter Klingbeils Leitung war im Zuge des Erneuerungsprozesses der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 eingesetzt worden. Sie hat nun einen Zwischenbericht mit ersten Ergebnissen vorgelegt, der am Montag im Parteivorstand vorgestellt wurde.

Mehr: Während die AfD in Brandenburg und Sachsen hinzugewinnt, fahren die Volksparteien historisch schwache Ergebnisse ein. Einziger Trost: Es ist nicht so schlimm gekommen wie befürchtet.

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