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Parteivorsitz Guido Westerwelle tritt ab

Nun geht es plötzlich ganz schnell: FDP-Chef Guido Westerwelle wird im Mai nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Nun geht es darum, wer sein Nachfolger wird und ob Vizekanzler bleiben kann.

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FDP-Parteichef Guido Quelle: REUTERS

Außenminister Guido Westerwelle gibt nach zehn Jahren an der Spitze der FDP den Parteivorsitz auf. Der 49-Jährige kündigte am Sonntagabend in Berlin an, beim nächsten Parteitag Mitte Mai in Rostock auf eine nochmalige Kandidatur zu verzichten. Er zog damit die Konsequenzen aus monatelanger innerparteilicher Kritik.

Auf einen Vorschlag für die Nachfolge legte sich der bisherige FDP-Chef nicht fest. Westerwelle sprach sich aber für einen „Generationswechsel“ in der FDP aus. Als mögliche Nachfolger gelten vor allem Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philip Rösler. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde von Westerwelle vorab informiert.

Westerwelle will weiter für den Erfolg seiner Partei kämpfen

Die Entscheidung sei ihm einerseits schwer, andererseits aber auch leicht gefallen, sagte Westerwelle. „Der Abschied fällt mir leicht, weil eine ganze Anzahl von jungen Persönlichkeiten bereit steht, auch in die Führung der Partei aufzurücken und die Führung der FDP zu übernehmen.“ Er stand seit 2001 an der Spitze der Freien Demokraten.

Nach Angaben aus Parteikreisen hat Westerwelle am späten Nachmittag zunächst die Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher und Walter Scheel sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel über seinen Schritt informiert. Anschließend setzte er bei einer Telefonschalte die Mitglieder des Präsidiums und die Landesvorsitzenden in Kenntnis. Auch dort habe Westerwelle betont, er wolle weiter für den Erfolg seiner Partei kämpfen. Zu einem möglichen Nachfolger äußerte er sich dort wie auch vor Journalisten nicht. Der scheidende Parteichef sagte lediglich, es gebe eine große Anzahl „junger Persönlichkeiten“, die bereit stünden, in die Führung der Partei aufzurücken. Sein Verzicht auf den Parteivorsitz im Mai sei aus seiner Sicht die richtige Entscheidung, um mit einem Generationswechsel für einen Neuanfang zu sorgen.

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    Westerwelle war nach den Wahlniederlagen der Liberalen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt massiv unter Druck geraten. „Ich habe heute eine Entscheidung getroffen, die ich mir gut und gründlich überlegt habe“, sagte der FDP-Chef. „Wir haben eine gute und erfolgreiche Koalition. Ich möchte, dass wir diese Arbeit auch als Liberale sichtbar und erfolgreich fortführen.“

    Zuvor hatte Westerwelle erst die FDP-Ehrenvorsitzenden Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher in Kenntnis gesetzt, anschließend Kanzlerin Merkel, verlautete am Sonntagabend aus FDP-Kreisen in Berlin. In einer Telefonschaltkonferenz teilte Westerwelle dann am späten Nachmittag den Landesvorsitzenden und Präsidiumsmitgliedern mit, dass er sich auf dem Parteitag in Mai als Parteichef zurückziehen wolle.

    Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, zollte Außenminister Guido Westerwelle Respekt für dessen Entscheidung. „Ich hätte mir gewünscht, dass man in der Partei anders mit ihm umgegangen wäre. Aber ich finde es gut, dass er jetzt den Weg für einen Neuanfang frei macht“, sagte der FDP-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern am Rande eines Landesparteitages in Klink.

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