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Parteivorsitz Olaf Scholz will auch als SPD-Chef Ministeramt behalten

In der Vergangenheit sah Scholz kaum zeitlichen Spielraum für die Arbeit in beiden Positionen. Durch die jüngsten Diskussionen über die SPD habe er jedoch seine Meinung geändert.

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Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, und Klara Geywitz, Brandenburger Landtagsabgeordnete, bewerben sich um den Vorsitz der SPD. Quelle: dpa

Berlin Finanzminister Olaf Scholz will sein Regierungsamt nicht niederlegen, wenn er zum SPD-Chef gewählt werden sollte. Die Idee, dann aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er „absurd“, sagte der Vizekanzler am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Und er glaube, auch die SPD-Mitglieder fänden das absurd. Er räumte jedoch ein, es werde rein zeitlich „sehr schwer“, den Parteivorsitz mit seinem Ministeramt zu verbinden.

Scholz sagte, er bewerbe sich zusammen mit der brandenburgischen SPD-Politikerin Klara Geywitz um den SPD-Vorsitz, damit die Partei in den nächsten Jahren zu der Stärke komme, die sie verdiene und die das Land brauche. Zu früheren Aussagen, wonach er als Finanzminister zu wenig Zeit für den Parteivorsitz habe, sagte Scholz, er habe in dem Punkt seine Meinung geändert. Die Diskussionen über die SPD in den vergangenen Wochen habe er „nicht mehr ertragen“ können. Er wolle, dass die SPD ernst genommen werde und man ihr Stärke zutraue.

Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis zum 1. September möglich. Danach folgen 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen können. Faktisch bestimmt wird die Spitze in einer Mitgliederbefragung, formell abgeschlossen wird das Verfahren Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin. Dort will die SPD auch über ihre Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen.

Mehr: Vizekanzler Olaf Scholz tritt zusammen mit Klara Geywitz für den Parteivorsitz der SPD an. Davon profitiert die Partei.

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