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Parteivorsitz Weil warnt SPD-Mitglieder vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ausgesprochen. Die Jusos unterstützen das Duo hingegen.

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Der niedersächsische Ministerpräsident unterstützt Olaf Scholz und Klara Geywitz im Rennen um den SPD-Vorsitz. Quelle: dpa

Eine knappe Woche vor Ende der Stichwahl um den SPD-Vorsitz wird der Streit um Wahlempfehlungen für eines der beiden Bewerberpaare bei den Sozialdemokraten schärfer. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der „Welt am Sonntag“, er selbst habe anfangs erwogen, dem Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Chance zu geben, inzwischen habe aber insbesondere Esken Dinge von sich gegeben, „bei denen sich mir die Nackenhaare sträuben“. Dagegen verteidigte der wiedergewählte Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert die Entscheidung der SPD-Nachwuchsorganisation, eine Empfehlung für Walter-Borjans und Esken auszusprechen.

Bis Freitag können die rund 425.000 Parteimitglieder ihre Stimme in der Stichwahl um den Vorsitz entweder an das Duo Esken und Walter-Borjans oder die leicht favorisierten Mitbewerber Klara Geywitz und Olaf Scholz abgeben. Das Duo, das am 30. November als Sieger des Mitgliederentscheids verkündet wird, muss von einem Parteitag eine Woche später noch bestätigt werden. Dabei sollen die Delegierten dem Votum der Mitglieder folgen, vorschreiben kann man es ihnen jedoch nicht.

Weil sagte der Zeitung, Eskens „pauschale Abwertung von vielem, wofür die SPD in den letzten Jahren gekämpft“ habe, sei ihm „völlig fremd“. So sei die Einführung des Mindestlohns ein wichtiger Schritt gewesen. „Man darf gerne mal zuspitzen, aber plumpe Schwarz-Weiß-Betrachtungen hielte ich nicht für förderlich an der SPD-Spitze.“ Er jedenfalls habe für Geywitz und Scholz gestimmt.

Kühnert sagte dagegen dem Fernsehsender Phoenix, man sehe, dass es notwendig gewesen sei, eine Empfehlung für Esken und Walter-Borjans zu geben. Schließlich positionierten sich vor allem die bundesweit bekannteren SPD-Politiker hinter dem Duo Scholz und Geywitz. „Ich finde es notwendig, zu zeigen, dass das andere Paar mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken auch Rückhalt in der Partei hat - vielleicht nicht bei den Promis, aber in der Breite der Partei.“

Scholz und Geywitz wollen die große Koalition fortsetzen, während Esken und Walter-Borjans sehr skeptisch sind. Sie wollen den Koalitionsvertrag nachverhandeln.

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