Schulz will SPD-Chef bleiben

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz

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Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet mit Ernüchterung in der SPD über ihren Gang in die Opposition. „Der Katzenjammer kommt noch“, sagte Gabriel der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer SPD-Veranstaltung im niedersächsischen Helmstedt. „In einem halben Jahr.“ In der aktuellen Lage der Partei hätte es aber niemand verstanden, wenn die SPD das Wahlergebnis als Aufforderung zum Weiterregieren mit der CDU/CSU interpretiert hätte.

SPD-Chef Martin Schulz hatte noch am Abend der Bundestagswahl den Gang in die Opposition angekündigt. Trotz der Wahlschlappe mit dem schlechtesten SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit will der gescheiterte Kanzlerkandidat Parteivorsitzender bleiben - auch im Fall einer SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag. „Ich werde beim Parteitag im Dezember wieder für den Parteivorsitz kandidieren“, sagte Schulz der „Bild am Sonntag“.

Gegenkandidaten muss er bisher nicht fürchten. Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat bereits angekündigt, dass sie Schulz nicht herausfordern will. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärte der dpa, sie wolle gerne Parteivize bleiben. Für Gabriel bleibt Schulz ebenfalls der richtige Mann an der Spitze. „Dieser Meinung bin ich in der Tat“, sagte Gabriel der dpa. Er habe alle Entscheidungen von Schulz nach der Wahl unterstützt.

Auf nach Jamaika - und mit welchen Leuten?

Nach dem Wahl-Beben gibt es nur zwei mögliche Regierungen: die große Koalition oder Jamaika. Doch die SPD hat einem erneuten Bündnis mit der Union schon eine Absage erteilt. Mal sehen, ob SPD-Chef Martin Schulz hart bleibt. Aber sollte es mit CDU, CSU, FDP und Grünen klappen, wer würde dann Deutschland im Kabinett Merkel IV regieren? Eine Übersicht.

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Angela Merkel (CDU/63):
Bleibt Kanzlerin. Auch wenn ihre CDU über acht Prozentpunkte gegenüber 2013 einbüßte. Merkel dürfte pragmatisch sein. Kohle-Ausstieg? Könnten die Grünen bekommen. Ausstieg aus Diesel und Benziner? Eher nicht. Da würden ihr CSU-Chef Horst Seehofer und die Autolobby aufs Dach steigen. Apropos Seehofer. Er stürzte in Bayern unter 40 Prozent mit der CSU ab. Ein Jahr vor der Landtagswahl könnte es ihm besonders schwerfallen, mit den Grünen in Berlin zu regieren. Das schränkt Merkels Beinfreiheit ein. Aus dem CDU-Präsidium verlautet, Merkel wolle auf jeden Fall die neue Regierung in ruhiges Fahrwasser führen. Vielleicht leite sie zur Mitte der Wahlperiode einen Wechsel ein oder gebe den Parteivorsitz 2020 ab und mache den Weg frei für die Nachfolge zur nächsten Wahl.

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Wolfgang Schäuble (CDU/75):
Die FDP dürfte in Koalitionsverhandlungen Anspruch auf das Finanzministerium erheben. Die Lammert-Nachfolge als Bundestagspräsident dürfte für Schäuble eine ernsthafte Option sein. Der dienstälteste Abgeordnete gilt als leidenschaftlicher Parlamentarier. Von den vielen Spitzenämtern, die Schäuble in der Vergangenheit ausgeübt hatte, dürfte ihm der Fraktionsvorsitz bei der Union am meisten Spaß gemacht haben. Schäuble ist aber auch jemand, der gern regiert und gestaltet. Und der Umbau der Euro-Zone ist in den nächsten Jahren eine schwierige und reizvolle Aufgabe.

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Ursula von der Leyen (CDU/58):
Ihr PR-getriebener Umgang beim Bundeswehr-Skandal um rechte Umtriebe in der Truppe hat ihr Macherin-Image angekratzt. Seitdem begegnen ihr viele in der Bundeswehr mit Misstrauen, sie würde trotzdem gern Verteidigungsministerin bleiben. Eine wichtige Rolle dürfte sie jedenfalls auch in Zukunft spielen.

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Peter Altmaier (CDU/59):
Merkels Allzweckwaffe. Auch bei den Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis und darüber hinaus dürfte er eine wichtige Rolle spielen dürfte. Ihm wird jederzeit ein Ministerposten zugetraut.

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Joachim Herrmann (CSU/61):
Bayerns Innenminister war der Spitzenkandidat der CSU für die Bundestagswahl. Ziel von CSU-Chef Horst Seehofer ist es, für Herrmann das Bundesinnenministerium zu „erobern“. Unklar ist, ob das gelingt. Da Herrmann nun trotz seines ersten Listenplatzes kein Bundestagsmandat erhält, dürfte es für ihn noch schwieriger werden.

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Thomas de Maizière (CDU/63):
In der Flüchtlingskrise geriet der Innenminister unter Druck, weil es im zuständigen Bundesamt nicht rund lief. Sollte Finanzminister Schäuble doch seinen Posten räumen, könnte de Maizière das Haus der Zahlen reizen. In Sachsen war er von 2001 bis 2002 Finanzminister. Ansonsten vielleicht wieder Manager im Kanzleramt?

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Schulz übernahm „die Hauptverantwortung“ für den Absturz der SPD bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent. Er wolle aber weitermachen, denn die Herausforderungen der Globalisierung und der Digitalisierung seien nur europäisch zu bestehen, und Europa sei sein Thema, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen kann, wenn die Leute sagen: Das ist ein ehrlicher Mann. Der hat eine Idee für die Zukunft des Landes.“

Allerdings möchte ein gutes Drittel der Deutschen, dass Schulz als Parteichef abtritt. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädierten 36 Prozent für einen Rücktritt des erst im März einstimmig gewählten SPD-Vorsitzenden. Etwa 35 Prozent wollen ihn weiter im Amt sehen. Von den SPD-Wählern unterstützen 66 Prozent Schulz' beharren auf den Chefposten.

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, forderte wegen der SPD-Wahlniederlagen zwar einen „vollständigen personellen Neuanfang“ in der SPD-Zentrale, nahm Schulz aber aus.

„Die Spitze der SPD hat sich in den vergangenen Jahren ständig vergaloppiert“, schrieb Saleh im Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Die SPD habe zentrale Themen wie Sicherheit und „Angst vor Überfremdung“ nicht ernst genug genommen und sei in einer Existenzkrise. Schulz habe ein echtes Bedürfnis nach Neuem, Kantigem bedient, sei aber „in das Räderwerk der Funktionäre gekommen“.

Beifall für sein Festhalten am Posten des SPD-Chefs findet Schulz auch bei 53 Prozent der Linke-Wähler. Dagegen sind die Wähler von Union (53 Prozent) und AfD (61 Prozent) der YouGov-Umfrage zufolge mehrheitlich für seinen Rücktritt. Die Anhänger der FDP (46 Prozent für Rücktritt, 32 Prozent dagegen) und der Grünen (37 Prozent dafür, 38 Prozent dagegen) sind in dieser Frage eher gespalten.