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Pegida-Sprecherin Oertel zurückgetreten "Das ist der Anfang vom Ende"

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Pegida stürzt ins Chaos

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht angesichts der schweren Führungskrise bei der islamkritischen Bewegung keine Zukunft für das Bündnis. „Das ist der Anfang vom Ende der Pegida-Bewegung“, sagte Funke am Mittwoch. Derart viel Chaos könne das Bündnis nicht ertragen.

„Man kann keine Bewegung erhalten, die in sich zerstritten ist und nicht weiß, was sie will.“ Funke betonte: „Es spricht viel dafür, dass die Bewegung in dieser Form bald zerfallen wird.“ Die „Feindbildmache“, die Pegida bislang betreibe, könne das Bündnis offenkundig nicht zusammenhalten. „Das Faszinosum ist längst weg.“ Funke wertete die Streitigkeiten an der Pegida-Spitze als positive Entwicklung. „Das ist eine Stunde für die Demokratie und gegen die Ausgrenzung.“

Der Extremismus-Experte Timo Reinfrank hingegen sieht das anders: „Ich glaube noch nicht, dass dies das Aus ist“, sagte der Koordinator der Amadeu-Antonio-Stiftung, die Initiativen gegen Rechtsextremismus unterstützt. Das Bündnis hänge nicht an einzelnen Personen. Mehrere Mitglieder, die sich nun aus der Pegida-Spitze zurückgezogen hätten, seien bislang ohnehin so gut wie gar nicht in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten. Entscheidend sei nun, ob es dem Bündnis gelinge, sich organisatorisch neu aufzustellen, um weitere Demonstrationen zu veranstalten.

Das Vokabular von Pegida

Reinfrank betonte, keine andere Protestbewegung habe in den vergangenen Jahren derart viel Aufmerksamkeit bekommen und sei derart schnell gewachsen. „Auch die große Mobilisierungskraft der Bewegung in den sozialen Netzwerken sollte man nicht unterschätzen.“ Außerdem seien die Themen, die die Menschen auf die Straße trieben, nicht verschwunden. Reinfrank prognostizierte, vermutlich werde die Pegida-Bewegung nicht weiter wachsen und in Städten jenseits von Dresden wohl eher kleiner werden. In der sächsischen Hauptstadt werde das Bündnis aber wohl eine längerfristige Erscheinung sein.

Nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt ist Pegida an der konkreten politischen Ausrichtung gescheitert. Es sei nicht ausgeschlossen, dass man sich über die Linie - hart, eher rechtsradikal oder weich, eher AfD-artig - zerstritten habe, sagte er. Die Mitglieder des Organisationsteams seien keine kompetenten politischen Strippenzieher und hätten wohl auch keine Erfahrung darin, wie man Sachkonflikte austrägt ohne sich persönlich zu zerstreiten.

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Das Ende der Bewegung müsse das nicht bedeuten. Es werde sich zeigen, ob Pegida tatsächlich im Wesentlichen aus Rassisten, Faschisten oder Neonazis bestehe. „Mir scheint, dass viele nur unter der Bedingung ihre eigenen Besorgnisse an Pegida angehängt haben, dass nicht Rechtsextremisten die Sache übernehmen“, sagte Patzelt. So habe man kollektiv Empörung über dieses und jenes ausdrücken können, ohne gleich als Extremist zu gelten.

Wenn sich nun die Nicht-Extremisten aus dem Orgateam zurückzögen, gebe es für die Vernünftigeren keinen guten Grund mehr, zu Pegida zu gehen. „Damit reduziert sich die Bewegung auf den Kern derer, die tatsächlich rechtsradikal sind“, so Patzelt.

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