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Personalberaterin Arlt-Palmer über die CDU: "Große Ideen zu diskutieren, wurde verlernt"

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"Klare Positionen gelten vielen als befremdlich"

Sie beklagten in Ihrer Rede, dass sich Politiker nicht mehr trauten, "Dinge klar beim Namen zu nennen",  "immer nur noch verklausuliert sprechen" und  "überhaupt nicht mehr in der Lage seien, politische Diskurse zu führen".
Das betrifft nicht nur die CDU, sondern ist eine problematische gesamtgesellschaftliche Entwicklung. Große Ideen kontrovers zu diskutieren und grundlegende Konflikte überhaupt erst einmal zu analysieren, wurde anscheinend verlernt. Wenn man grundsätzliche Fragen stellt und klar eine politische Position bezieht, erschreckt das manche Menschen regelrecht. Klare Positionen gelten vielen als befremdlich. Die möchten das nicht, sondern leben lieber unter einer Glocke, wo alles ganz gut läuft, möglichst ohne mit Konflikten in Berührung zu kommen. Diese Einstellung herrscht leider auch bei vielen jungen Leuten in unserer Partei, die man regelrecht entwöhnt hat, über grundsätzliche Fragen zu debattieren. Vor der letzten Landtagswahl hier in Baden-Württemberg sagte mir ein junger Parteifreund, der jetzt auch in Amt und Würden ist: Man müsse einfach nur abwarten, keine Fehler machen, sondern das dem Gegner überlassen. Bei der vorletzten Bundestagswahl wurde sogar eine Strategie daraus gemacht: asymmetrische Demobilisierung genannt.

„Eiserne Lady“ ohne Vision
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel mit Norbert Röttgen Quelle: dapd
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel Quelle: REUTERS
Angela Merkel Quelle: REUTERS
Angela Merkel Quelle: AP

Das grundsätzliche Desinteresse an Debatten liegt jedoch vor allem auch an einer, wie ich meine, Fehleinschätzung nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Man glaubte, die ganz großen Fragen, die eine Gesellschaft umtreiben können, seien geklärt und die Systeme müssten auf der bestehenden Grundlage nur noch gut gemanagt werden. Die Flüchtlingsfrage aber auch die Auseinandersetzung mit dem Islamismus zeigt nun sehr stark fokussiert, dass das nicht der Fall ist. Es war von Anfang an ein intellektueller Trugschluss anzunehmen, die großen Fragen seien abschließend gelöst. Wer ein historisches Bewusstsein hat, kann jedoch niemals zu einem solchen Schluss kommen. Die Geschichte stellt eben immer wieder unverhoffte Herausforderungen.

Frage an die Personalberaterin Arlt-Palmer: Merkel war als unpolitische Bundeskanzlerin für solche scheinbar unpolitischen Zeiten doch eine Idealbesetzung, oder?
Nach dem Basta- und Bosse-Kanzler Schröder sehnte man sich nach einer weniger extrovertierten und weniger Alpha-Tier-artigen Führungsfigur. Da war und ist sie absolut richtig und auch wohltuend. Sie bleibt für viele Menschen ein Garant der Stetigkeit und Verlässlichkeit, von dem man nicht fürchten muss, dieses Land in Eskapaden zu treiben. Wenn man Trump sieht und das, was in Europa derzeit los ist, ganz abgesehen von der Türkei und Russland, liegt der Schluss durchaus nahe, dass die Kanzlerin außenpolitisch ein Segen für dieses Land ist. Wirtschafts- und sozialpolitisch leben wir fast ausschließlich vom boomenden Arbeitsmarkt, der Exportstärke der Wirtschaft, dem niedrigen Ölpreis, den historisch niedrigen Zinsen. Reformen ist die GroKo höchstens bei der Verteilung von Geld angegangen und das ist sehr mager.

Andererseits: In so einer Spitzenfunktion über einen derart langen Zeitraum hervorragend zu handeln, ist natürlich sehr schwierig. Die persönliche Belastung ist gewaltig. Darum befürworte ich grundsätzlich das amerikanische System, das dem Präsidenten nur maximal zwei Amtszeiten zubilligt. Das würde im Übrigen auch den Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft erleichtern.

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