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Personalspekulationen Pofalla soll de Maizière beim „Petersburger Dialog“ ablösen

Deutsche Moskau-Kritiker fordern schon lange, den „Petersburger Dialog“ umzubauen. Jetzt gibt es nicht nur Reformvorschläge, sondern auch überraschende Personalspekulationen.

Steinbrück heuert bei der ING-DiBa an
Peer Steinbrück Quelle: dpa
Katherina Reiche Quelle: dpa
Viviane Reding Quelle: dpa
Der Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr ist ab November Generalbevollmächtigter bei Allianz Private Krankenversicherung (APKV). Quelle: dapd
parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Ursula Heinen-Esser (l) Quelle: dpa
Stéphane Beemelmans Quelle: dpa
Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jan Mücke Quelle: dpa

Der frühere Kanzleramtsminister und jetzige Bahnlobbyist Ronald Pofalla (CDU) soll einem Medienbericht zufolge auf deutscher Seite neuer Chef des „Petersburger Dialoges“ werden. Nach Informationen der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag) soll Pofalla in dieser Funktion den letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière ablösen, der zuletzt wegen eines zu russlandfreundlichen Kurses kritisiert worden war. Die Bundesregierung wollte den Bericht nicht kommentieren. Der deutsch-russische Gesprächskreis befinde sich derzeit in einem Reformprozess, der von der Regierung unterstützt werden, teilte eine Regierungssprecherin auf dpa-Anfrage mit. Entscheidungen über den Vorstand müssten „zu gegebener Zeit“ im „Petersburger Dialog“ getroffen werden.

Wie die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf Mitgliederkreise berichtet, soll die Staffelübergabe an Pofalla wahrscheinlich am 27. März bei einer Mitgliederversammlung erfolgen, auf der auch eine strukturelle Reform beschlossen werden soll. Pofalla habe sich als Kanzleramtsminister sehr für Demokratie und Menschenrechte in Weißrussland eingesetzt, weswegen ihn auch die Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin akzeptierten, hieß es. Er sei Merkels erste Wahl.

Nach Informationen des Blattes sollen auf deutscher Seite künftig auch Parteistiftungen und Nichtregierungsorganisationen dem Kreis angehören, um auch Putin-kritischere Stimmen aufzunehmen. Einigung gebe es in einer Reform-Arbeitsgruppe zudem darüber, die jährlichen Treffen von den deutsch-russischen Regierungskonsultationen abzukoppeln, um auch dadurch mehr Staatsferne zu demonstrieren.

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Die Veranstaltungen finden normalerweise jährlich wechselnd in Deutschland und Russland statt. Wegen der Ukraine-Krise war das Forum 2014 auf wenige Stunden verkürzt worden. De Maizière hatte den 2001 gegründeten Gesprächskreis von Anfang an geleitet. Auf russischer Seite steht Gazprom-Aufsichtsratschef Wiktor Subkow an der Spitze. Pofalla hat Anfang des Jahres seine neue Stelle als Cheflobbyist der Deutschen Bahn angetreten. Der 55-Jährige ist Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen. Nachdem sein geplanter Wechsel in die Wirtschaft Anfang 2014 für Kritik gesorgt hatte, war eine Karenzzeit von zwölf Monaten vereinbart worden.

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