Piratenpartei Weisband hat keinen Bock auf Comeback

Die Krise der Piratenpartei befördert Spekulationen über ein Comeback von Marina Weisband. Doch die frühere Geschäftsführerin machte überraschend deutlich klar, dass sie derzeit nicht möchte.

Die ehemalige Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, machte überraschend deutlich klar, dass sie derzeit kein Interesse an einem Comeback hat. Quelle: dapd

Angesichts rasant gesunkener Umfragewerte und interner Personaldebatten wünschen sich viele Mitglieder der Piratenpartei eine stärkere Rolle für Marina Weisband in der Partei. Als politische Geschäftsführerin verkörperte Weisband den Aufstieg der Politneulinge, ausgerechnet ihr Nachfolger Johannes Ponader ist dagegen zum umstrittensten Piraten geworden.

So werden die Rufe nach Weisband lauter. "Hier in NRW möchten wir dich auf Platz 1 der Landesliste", schrieb am Sonntag Udo Vetter, bekannter Internetanwalt und Parteimitglied. Doch besonders glücklich ist Weisband mit solchen Wünschen nicht. "Vielleicht könnte irgendwer fragen, ob ich es will", antwortete sie brüsk. Die 25-Jährige hatte im Frühjahr nicht erneut für den Bundesvorstand kandidiert, da sie sich auf ihre Diplomarbeit konzentrieren wollte. Zudem hatte Weisband gesundheitliche Probleme als Begründung angeführt, so hatte sie vor einem Talkshowauftritt einen Zusammenbruch erlitten.

Wer sich in der Partei Hoffnungen auf eine Rückkehr gemacht hat, wurde am Wochenende enttäuscht. Der "Spiegel" spekuliert in der aktuellen Ausgabe zwar über ein Comeback Weisbands und zitiert entsprechende Aussagen. Doch die Reaktion der 25-jährigen auf den Bericht lassen eher das Gegenteil vermuten.
"Solche Artikel sind genau der Grund, warum ich mit Politik überhaupt aufhören will", schrieb Weisband auf Twitter. Ihre Zitate seien wie Formfleisch bearbeitet worden - zerstückelt und zusammengefügt.

Die Werkzeuge der Piraten
PiratenpadEs ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden. Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.
MumbleEines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten. Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird. Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.
Liquid FeedbackEin zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen. Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.
Wikis  Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.     Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.
Blogs   Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.
Twitter   Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 
Diaspora   Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

Dann schrieb sie auf ihrem Blog unter dem Titel "Ich habe keinen Bock mehr" eine Art Gegendarstellung : "Dass "Weisband ein Comeback erwägt" ist nämlich so ziemlich das Gegenteil von dem, was gerade passiert". Sie sei äußerst skeptisch, was eine Bundestagskandidatur angehe und "zurzeit eher abgeneigt".

Weiter unklar ist auch, wie der Streit im Bundesvorstand gelöst wird. Die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade haben unlängst ihren Rückzug erklärt. Schrade hatte dies damit begründet, dass ihm eine Zusammenarbeit mit Ponader nicht möglich sei. Daher hatte er seinen Rücktritt nach dem Bundesparteitag Ende November angekündigt, "sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird".

Doch für den Parteitag in Bochum ist bislang keine Vorstandswahl vorgesehen. Der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Sebastian Nerz, brachte eine Vertrauensfrage auf dem Parteitag ins Spiel. "Ich wäre damit einverstanden, wenn alle Vorstandsmitglieder zuvor erklären, dass sie ein solches Ergebnis als bindend akzeptieren", sagte Nerz der Zeitung "Die Welt".

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Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer lehnt eine Vertrauensfrage für den Vorstand und einzelne Mitglieder auf dem Parteitag jedoch ab. Der Vorstand sei für ein Kalenderjahr gewählt. "Zwischendurch Vertrauensfragen zu zelebrieren, die dann natürlich zu intensiven Personaldebatten ausarten - davon halte ich überhaupt nichts", sagte Schlömer.

Auch eine Neuwahl der freiwerdenden Plätze an der Parteispitze ist bislang nicht vorgesehen. Es könnte also durchaus sein, dass bis zur regulären Wahl im kommenden Jahr der Bundesvorstand nur aus sieben statt neun Personen gebildet wird. Das reduziert zumindest das Konfliktpotenzial.

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