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Plenarsitzungen Kubicki: AfD hat andere Bundestagsfraktionen „diszipliniert“

Unerwartete Effekte durch die AfD: Durch den Einzug der Partei ins Parlament und die rege Teilnahme ihrer Mitglieder an den Plenarsitzungen erschienen auch die übrigen Fraktionen vollzähliger, so FDP-Vize Kubicki.

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Wolfgang Kubicki denkt, das vollzählige Erscheinen der Afd-Fraktion diszipliniere die übrigen Abgeordneten.„ Es müssen immer mindestens 90 andere Parlamentarier im Plenarsaal sein, um zu verhindern, dass die AfD die Mehrheit hat“, erklärt der ehemalige FDP-Vorsitzende. Quelle: dpa

Berlin Weil die AfD im Bundestag zumeist vollzählig an den Plenarsitzungen teilnimmt, sind auch die übrigen Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen mit vielen Abgeordneten zugegen. Der FDP-Vizechef und stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki sagte der Funke-Mediengruppe, die AfD-Fraktion sei immer vollzählig anwesend. „Es müssen also immer mindestens 90 andere Parlamentarier im Plenarsaal sein, um zu verhindern, dass die AfD die Mehrheit hat. Das führt dazu, dass die Reihen wieder gut gefüllt sind.“ Kubicki zog das Fazit, der Einzug der AfD habe das Parlament „in jedem Fall diszipliniert“.

Dass die AfD der Hauptgrund für mehr Präsenz im Plenum sei, glaubt Linken-Abgeordnete Martina Renner nicht. „Das Plenum ist voll, weil nicht parallel dazu Fach- und Untersuchungsausschüsse tagen“, sagte sie laut Funke Mediengruppe. Da noch keine Regierung gebildet wurde, hat das Parlament bislang nur einen Hauptausschuss eingerichtet. Renner erwartet auf der Arbeitsebene „nichts“ von der AfD. Die Erfahrung aus den Landtagen habe gezeigt, dass von der Partei in Fachausschüssen „keine Initiative, keine Redebeiträge“ kämen.

Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, sagte, die Debattenkultur habe sich mit dem Einzug der AfD spürbar verändert. Die Partei agiere mit starker Polemik und setze auf Falschbehauptungen. „Ein solcher Stil sollte uns alle besorgen“, sagte Haßelmann.

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