Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Pressefreiheit in Deutschland verteidigt und die Beschimpfung von Medien als „Lügenpresse“ zurückgewiesen. Es gelte, „die Pressefreiheit zu schützen und sie als einen wirklich wichtigen Eckpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens zu achten“, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie sei Voraussetzung dafür, dass die Bürger transparent Informationen bekommen könnten.
Die Beschimpfungen von Zeitungen und Rundfunk als Lügenpresse, wie sie etwa von Anhängern der AfD und der islamfeindlichen Pegida-Bewegung zu hören sind, wies Merkel zurück. „Ich glaube, dass diese pauschale Verurteilung überhaupt nicht zutrifft.“ Die Qualität deutscher Zeitungen sei – auch im internationalen Vergleich – sehr gut. Es werde „viel und gut recherchiert und auch viel Interessantes angeboten“.
Die Kanzlerin sagte, natürlich müssten sich Medien immer fragen, ob sie Menschen erreichten, umfassend berichteten, alle Meinungen aufnähmen und konstruktive Antworten fänden. Die Regierung habe die Aufgabe, die Vielfalt der Presse durch „möglichst gute Rahmenbedingungen“ zu ermöglichen.
Über die Grenzen der Pressefreiheit werde nicht im politischen Raum, sondern von den Gerichten entschieden, sagte Merkel weiter. Die Kanzlerin war in die Kritik geraten, weil sie die Staatsanwaltschaft auf Drängen der Türkei zu Ermittlungen gegen den Satiriker Jan Böhmermann ermächtigt hatte.
