Protestlager Das Occupy-Zeltlager vor der EZB ist abgebaut

Am Ende lehnte das Verwaltungsgericht Frankfurt den Eilantrag gegen die Auflösung ab: Ein gemeinsames Ziel der Personen im Zeltlager sei nicht erkennbar, so das Gericht. Die Räumung verlief ohne Zwischenfälle.

So wehrt sich Frankfurt gegen die Banken-Hasser
Die Bankenmetropole Frankfurt hat einen ersten Vorgeschmack auf die Protesttage von Kapitalismuskritikern bekommen: Die Occupy-Bewegung macht mobil, die Polizei räumt ihr Lager trotzdem. Quelle: dapd
Mit einem Großaufgebot hat die Frankfurter Polizei zum Auftakt von Aktionstagen gegen Banken und Kapitalismus ein Protest-Camp im Finanzviertel geräumt. Rund 150 Aktivisten wurden am Mittwochvormittag von der Polizei aus ihrem Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) getragen. Quelle: dapd
Es kam zu vereinzelten Rangeleien und Festnahmen, als die Protestler die Ordnungshüter mit Farbe bespritzten. Die Vertreter der Occupy-Bewegung hatten seit etwa sieben Monaten in dem Zeltlager demonstriert. Quelle: dapd
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Morgen die Räumung des Zeltlagers im Vorfeld der bis zum Wochenende geplanten Proteste aus Sicherheitsgründen für rechtens erklärt. Quelle: dapd
Die Veranstalter erwarteten über das lange Himmelfahrtswochenende bis zu 30 000 Demonstranten in der Main-Metropole, am Samstag ist eine große Demonstration geplant. Die Polizei rechnet auch mit rund 2000 gewaltbereiten Aktivisten. Quelle: Reuters
Zum „Blockupy“-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Occupy ist eine weltweite Bewegung, die zentrale Plätze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus übt. Quelle: dapd
Viele besorgte Bürger hätten sich direkt an sie gewandt. Roth appellierte, Frankfurt müsse eine weltoffene und liberale Stadt bleiben, in der Gewalt nichts zu suchen habe. Quelle: dapd

Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main existiert nicht mehr. Die Polizei räumte das vor zehn Monaten errichtete Zeltlager am Montag ohne nennenswerte Zwischenfälle. Unmittelbar zuvor hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt einen Eilantrag der Aktivisten gegen die Auflösung abgelehnt. Das Protestcamp und die damit einhergehende dauerhafte Besetzung der Grünanlage seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Occupy-Camp wird geräumt

Es verwies unter anderem darauf, dass kein gemeinsames Ziel der Personen erkennbar sei, die sich in dem Zeltlager aufhielten, darunter Aktivisten, Ausländer, Obdachlose und Drogenabhängige. Eine Versammlung sei dadurch charakterisiert, dass eine Mehrheit durch einen gemeinsamen Zweck inhaltlich verbunden sei. Zudem bestätigte das Gericht von der Stadt angeführte Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Es verwies unter anderem auf die Hygieneprobleme.

Am Abend war die Fläche frei

Die Kapitalismuskritiker von Occupy kündigten an, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zu gehen. Gleichwohl zogen bereits am Mittag vor dem Zeltlager Polizisten auf. Sie stellten zunächst die Personalien der Besetzer fest und führten sie anschließend nach und nach auf den benachbarten Willy-Brandt-Platz. Zusammen mit Amtsleiterin Christina Van den Borg waren auch fünf Mitarbeiterinnen des städtischen Jugend- und Sozialamts im Lager unterwegs, um insbesondere den dort vor der EZB campierenden Romafamilien Hilfe und nötigenfalls eine Unterkunft anzubieten.

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