Hannover Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den gegen sie persönlich gerichteten Nazi-Vorwurf des türkischen Präsidenten Recep Tayip Erdogan zurückgewiesen. „Mein Satz, dass die Nazi-Vergleiche vonseiten der Türkei aufhören müssen, gilt. Und zwar ohne wenn und aber“, sagte Merkel am Dienstag in Hannover nach einer Begegnung mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe.
Leider hätten die Nazi-Vergleiche nicht aufgehört. Die Bundesregierung werde nicht zulassen, dass jedes Tabu falle ohne Rücksicht auf das Leid der Opfer des Nationalsozialismus, sagte Merkel.
Die Kanzlerin verwies auf eine Verbalnote des Auswärtigen Amtes vor wenigen Tagen. Darin habe die Bundesregierung unmissverständlich mitgeteilt, dass Auftritte türkischer Politiker in Deutschland nur stattfinden könnten, wenn sie auf der Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes erfolgen. Andernfalls behalte sich die Bundesregierung eine Überprüfung der Genehmigung für die Wahlkampfauftritte vor. Erdogan hatte Merkel am Sonntag erstmals persönlich „Nazi-Methoden“ vorgeworfen.
