Reaktionen auf von der Leyens Pläne Welche Drohne hätten's denn gern?

Lange hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen vor einer klaren Haltung in der Drohnen-Frage gedrückt. Nun spricht sie sich dafür aus – und provoziert Ärger in der Koalition. In Frage kommen mehrere Modelle.

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Eine Drohne vom Typ Heron im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif in Afghanistan im Oktober 2013: Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel ein. Quelle: dpa

Berlin Eigentlich hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kaum eine andere Wahl, als Ja zu Kampfdrohnen zu sagen. Als sie vor einem halben Jahr erstmals die Bundeswehrtruppe in Afghanistan besuchte, gab sie ein Versprechen ab: Die Soldaten sollten den bestmöglichen Schutz erhalten, koste es was es wolle. „Das Wichtigste ist der Mensch“, sagte die CDU-Politikerin.

Vielleicht dachte sie damals noch nicht daran, dass der Schutz der Soldaten in Gefechtssituationen besonders gut mit bewaffneten Drohnen zu gewährleisten ist. Diese können mit ihrer hochmodernen Aufklärungstechnik stundenlang den Überblick behalten und bei Gefahr für die eigene Truppe sofort mit Präzisionsraketen eingreifen. Deswegen haben Bundeswehr-Generäle, der Wehrbeauftragte des Bundestags und die Soldatengewerkschaft von der Leyen um die Drohnen-Beschaffung gebeten.

Jetzt hat sie sich entschieden und ihr Versprechen aus Afghanistan eingelöst. Die Bundeswehr soll bewaffnungsfähige Drohnen erhalten. Zunächst sollen sie gemietet werden, wenn konkreter Bedarf besteht - so wie im Moment für den Afghanistan-Einsatz. Bei der Bewaffnung soll der Bundestag das letzte Wort haben.

Die Luftwaffe dürfte mit dem Vorschlag zufrieden sein. Ob sich von der Leyen damit beim Koalitionspartner SPD durchsetzt, ist aber noch unklar. Die sozialdemokratischen Verteidigungsexperten können damit gut leben. Ihr Sprecher Rainer Arnold hob in einer ersten Reaktion darauf ab, dass es in erster Linie um Aufklärungsdrohnen gehe. Man werde die Bewaffnung nicht leasen und im Augenblick auch nicht kaufen, sagte er auf MDR Info.

Dass die gesamte SPD-Fraktion ihm und von der Leyen folgt, ist allerdings noch mehr als fraglich. Zu sehr hatte sich die SPD im Wahlkampf gegen die Drohnen-Beschaffung gestemmt. Der damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schloss sie aus, Außenminister Frank-Walter Steinmeier machte noch in den Koalitionsverhandlungen für die SPD deutlich, dass er in dieser Legislaturperiode nicht mit einer Entscheidung rechne.


Wie wäre es mit einem Raubtier oder dem Sensenmann?

Jetzt allerdings soll die Bundeswehr bewaffnungsfähige Drohnen doch schneller bekommen. Aufklärungsdrohnen setzt sie bereits seit 2010 in Afghanistan ein. Die unbemannten Flieger vom Typ „Heron 1“ (Englisch für Reiher) wurden damals in Israel gemietet, inzwischen 1740 Mal eingesetzt und haben insgesamt fast 19.000 Flugstunden absolviert. Trotz einiger Unfälle ist die Bundeswehr mit der „Heron“ zufrieden.

Mit ihren 8,50 Meter Länge kann sie aber nur 250 Kilogramm Nutzlast tragen und ist damit zu klein für eine Bewaffnung. Das rund 14 Meter lange Nachfolgemodell „Heron TP“ kann viermal so viel Gewicht tragen und käme damit für eine Anmietung in Frage. Allerdings ist sie noch relativ neu und weniger erprobt als ihr US-Konkurrent, die „Predator B“, die auch „Reaper“ genannt wird.

Bei der Luftwaffe der Bundeswehr gibt es seit langem große Sympathien für diese Drohnen. Sie haben aber ein Imageproblem, das schon bei den Namen anfängt. Predator ist das englische Wort für Raubtier, Reaper heißt auf Deutsch Sensenmann. Noch problematischer ist aber, dass die US-Drohnen in Pakistan, in Somalia oder im Jemen zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.

Auch wenn der deutschen Luftwaffe solche Einsätze verboten wären - eine Drohne namens Reiher dürfte wohl besser zur Bundeswehr passen als ein Raubtier oder ein Sensenmann. Der Mietvertrag für die „Heron 1“ läuft im April aus. Dann muss eine Entscheidung über die Nachfolgelösung getroffen werden.

Denkbar ist auch, dass zunächst kein neuer Mietvertrag abgeschlossen wird. Denn einen echten Kampfeinsatz, für den Drohnen benötigt werden, gibt es dann nicht mehr. Der in Afghanistan läuft Ende des Jahres aus. Dort wird die Bundeswehr voraussichtlich dann nur noch zur Ausbildung eingesetzt.

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