Berlin Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich dafür ausgesprochen, eine Verkleinerung des Bundestages durch Veränderungen am Wahlrecht erst für die weitere Zukunft zu vereinbaren. „Es wäre sinnvoll, die Änderung erst für die übernächste Wahlperiode vorzusehen“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ laut Vorabbericht aus der Freitagausgabe.
Schäuble zeigte sich skeptisch angesichts des Vorhabens, hält aber gleichwohl an ihm fest. Er sitzt einer Arbeitsgruppe vor, die sich um eine Verkleinerung des Parlaments bemüht.
„Eine Änderung des Wahlrechts mit dem Ziel, den Bundestag zu verkleinern, kommt einer Quadratur des Kreises nahe“, sagte Schäuble. Das Wahlrecht stehe „im Widerspruch zur deutschen Neigung zur Perfektion“. Dennoch sollte es möglich sein, eine Lösung zu finden, sagte Schäuble, der dem Bundestag seit 1972 angehört. „Es wäre schon gut, wenn wir einigermaßen verlässlich sagen könnten, wie groß der Bundestag ist.“
Derzeit sitzen 709 Abgeordnete im Bundestag, so viele wie nie zuvor.
