Regierungsbildung GroKo-Anhänger in der SPD in der Mehrheit – Nahles kommt Kritikern entgegen

Andrea Nahles will SPD-Mitglieder stärker beteiligen und geht in diesem Zuge auf die Parteilinke zu. Ihren Optimismus teilt die Partei.

14.02.2018, Nordrhein-Westfalen, Schwerte: Andrea Nahles (r), Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, macht Selfies mit Teilnehmern des Politischen Aschermittwoch der SPD. Foto: Ina Fassbender/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: dpa

AugsburgDie designierte SPD-Chefin Andrea Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen“, sagte Nahles der „Augsburger Allgemeinen“. „Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.“

SPD-Vize Olaf Scholz, inzwischen kommissarischer Parteichef, hatte entsprechende Forderungen der Parteilinken am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark.

Nahles zeigte sich nach den ersten Diskussionsveranstaltungen an der Parteibasis optimistisch, dass es beim SPD-Mitgliederentscheid eine Mehrheit für die große Koalition geben werde: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt.“

Diese Meinung spiegelt auch das Ergebnis einer Umfrage wider. Dieser zufolge stößt eine GroKo auf große Zustimmung in der SPD-Anhängerschaft. Dort plädieren 66 Prozent für ein erneutes Regierungsbündnis mit CDU/CSU, wie eine am Donnerstag bekanntgemachte Erhebung von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke Mediengruppe ergab.

Demnach würden nur 30 Prozent der SPD-Anhänger eine Neuwahl bevorzugen. Im Lager von CDU und CSU sieht es noch deutlicher aus: 78 Prozent der Unions-Anhänger sind für die Große Koalition. Nur 17 Prozent fänden es besser, erneut die Wähler zu befragen.

Ob es zu dem Bündnis kommt, liegt nun in den Händen der 460.000 SPD-Mitglieder, die über den von den Parteispitzen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis des Basisvotums soll am 4. März vorliegen.

Zur Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel vermied Nahles jede Festlegung: „Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen“, sagte sie. „Mit welchem Personal wir das tun klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben.“

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