Berlin Nach dem Koalitionskrach um ein von der SPD gefordertes „Sozialpaket“ für bedürftige Deutsche will Schwarz-Rot wie versprochen bei den Renten aktiv werden. „Wir werden etwas für die Rentner tun müssen, die sehr geringe Renten beziehen und nur sehr schwer ihren Lebensunterhalt bestreiten können“, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag).
Dieses Bekenntnis zu der bereits im Koalitionsvertrag verankerten „solidarischen Lebensleistungsrente“ für Versicherte mit kleiner Rente nach 40 Beitragsjahren wurde in der SPD als Zeichen der Entspannung aufgenommen.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, sagte der Deutschen Presse-Agentur, wegen der Flüchtlingskrise dürften nicht Projekte aus dem Koalitionsvertrag in Frage gestellt werden, die die Schwachen in der Gesellschaft stützten: „Lebensleistungsrente, Rentenangleichung Ost/West und das Bundesteilhabegesetz. - darauf hat auch Herr Kauder zu Recht hingewiesen“, sagte Lambrecht.
Details zu Kosten und Rentenanhebung wollte Kauder nicht verraten: „Darüber werden wir sprechen.“ Im Koalitionsvertrag heißt es, besonders Geringverdiener und Menschen, die Angehörige gepflegt oder wegen Kindererziehung wenig Rentenpunkte sammeln konnten, sollten höhere Leistungen bekommen.
