Rheinland-Pfalz CDU will mit Julia Klöckner zurück an die Macht

Nach einem Vierteljahrhundert in der Opposition will die CDU mit Julia Klöckner wieder die Regierung in Rheinland-Pfalz übernehmen. Im Südwesten steht einer der spannendsten Wahlkämpfe seit Jahrzehnten an.

Julia Klöckner, Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU Quelle: dpa

Julia Klöckner braucht nicht lange, um ihre Parteifreunde zu begeistern. Schon nach dem ersten Satz ihrer Rede auf dem Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz wird sie das erste Mal von Applaus unterbrochen. „176 Tage sind es noch bis zur Landtagswahl am 13. März: Wir sind bereit!“, beginnt Klöckner und muss gleich wieder pausieren. Die CDU ist in Aufbruchstimmung: Nach einem Vierteljahrhundert in der Opposition will sie zurück an die Regierung – und erstmals seit dem Machtverlust 1991 gibt es realistische Chancen dafür.

Die 42 Jahre alte Partei- und Fraktionschefin ist die große Hoffnungsträgerin, sie war Bundestagsabgeordnete, Staatssekretärin im Verbraucherschutzministerium, ist stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU und hat einen guten Draht zu Kanzlerin Angela Merkel. Unter Klöckners Führung will die Union die rot-grüne Koalition in Mainz ablösen. Einstimmig stellen die Delegierten Klöckner in der Abstimmung per Akklamation – also nicht in geheimer Wahl, sondern per Handzeichen – als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 auf.

Umfragen sehen enges Rennen

Doch trotz aller Euphorie bei den Konservativen, trotz aller Probleme der skandalgeplagten SPD im Land: Die Umzugswagen für den Einzug in die Staatskanzlei kann die Union noch lange nicht bestellen. Im Südwesten steht einer der spannendsten Wahlkämpfe seit Jahrzehnten an. Drei Frauen kämpfen um die Macht im Lande: Klöckner gegenüber steht die populäre Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), an ihrer Seite die grüne Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Eveline Lemke.

In Umfragen liegen die Union und rot-grün nahezu gleichauf. Im Juli kam die CDU in einer Infratest-dimap-Umfrage für den Südwestrundfunk bei der Sonntagsfrage auf 42 Prozent, SPD (33 Prozent) und Grüne (10 Prozent) erreichten zusammen einen Prozentpunkt mehr. Im November vergangenen Jahres war es noch umgekehrt, dort lag die Union in der Infratest-Umfrage mit 43 Prozent einen Punkt vor Rot-Grün.

Dass die Regierungskoalition jüngst die Nase wieder knapp vorn hat, dürfte vor allem an Malu Dreyer liegen. Sie ist beliebter als Klöckner, die Wähler bewerten ihre Arbeit besser und würden ihr in einer Direktwahl den Vorzug geben. Die Ministerpräsidentin hat ihrer taumelnden SPD neuen Halt gegeben. Skandale wie der Nürburgring, wo die SPD-geführte Regierung rund eine halbe Milliarde Euro versenkte und die weitgehend landeseigene Nürburgring GmbH in die Insolvenz riss, die Pleite des Flughafens Zweibrücken oder die Krise am Flughafen Hahn hatten schwer am Image gekratzt; die Regierung präsentierte sich als dilettantischste Landesregierung der Republik.

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