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Richtungsstreit Austrittswelle in der Piratenpartei

Die Piratenpartei zeigt zunehmend Zerfallserscheinungen. Mehrere hochrangige Mitglieder haben die Piratenpartei verlassen. Sie kritisieren einen Linksruck.

Die Werkzeuge der Piraten
PiratenpadEs ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden. Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.
MumbleEines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten. Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird. Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.
Liquid FeedbackEin zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen. Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.
Wikis  Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.     Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.
Blogs   Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.
Twitter   Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 
Diaspora   Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

 

Bei der Europawahl hätte die Piratenpartei so gute Chancen wie nie mal wieder einen Erfolg zu feiern. Immerhin reichen dafür schon drei Prozent der Stimmen. Auch Themen gibt es zur Genüge: von den Konsequenzen des NSA-Skandals bis zur Netzneutralität, die derzeit von der EU in Frage gestellt wird. 

Doch stattdessen streiten die Piraten seit Wochen über die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Als Dank an die britische Luftwaffe hatte sich eine Aktivistin im Femen-Stil „Thanks Bomber Harris“ auf den nackten Oberkörper gepinselt, bei der vermummten Frau solle es sich um ein Berliner Mitglied der Piratenpartei handeln. Seither wird heftig über das #Bombergate gestritten, da Mitglieder des linken Flügels die Aktion verteidigen. Die bekannte Piratin Julia Schramm etwa heizte die Debatte mit Tweets wie „Stalingrad war Wunderbar – Naziopa blieb gleich da!“ an.

Viele haben allerdings von den Grabenkämpfen und dem Zustand der Partei genug, gleich mehrere hochrangige Piraten haben die Partei verlassen. Der bisherige Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Heiko Müller, ist am Mittwoch aus der Partei ausgetreten. Zwei Tage zuvor hatte auch der ehemalige Bundesvorstand Matthias Schrade seinen Austritt bekannt gemacht. Auch Sebastian Nerz, ehemaliger Bundesvorsitzender und bis Ende 2013 Stellvertreter, kehrt der Partei den Rücken. Ex-Bundesvorstand Klaus Peukert war bereits zu Jahresbeginn ausgetreten.

Es sind insbesondere Vertreter des sozialliberalen Flügels, die von einer modernen Alternative zur FDP geträumt hatten und nun desillusioniert sind. Zu den Gründen wollen sich die Enttäuschten teils nicht äußern. „Ich habe 4,5 Jahre zu weiten Teilen in Vollzeit für die Partei gearbeitet und ich will ihr nicht durch eine Austrittsdebatte und/oder eine nachträgliche Aufarbeitung von Gründen und langem hin-und-her schaden“, erklärte Nerz gegenüber der WirtschaftsWoche.

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