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Richtungsstreit Austrittswelle in der Piratenpartei

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IT-Piraten im Warnstreik

Doch der Streit mit den Parteilinken dominiert seit Wochen die öffentliche Debatte, so hatte die Partei vor dem Bombergate tagelang über eine Antifa-Fahne gestritten. Die FDP hatte die Piraten gern als „Linkspartei mit Internetanschluss“ verspottet. Nun reden auch viele Piraten davon, dass sich ihre Partei zu einer „MLPD 2.0“ entwickelt.

In den vergangenen anderthalb Jahren ist die Zahl der Mitglieder bereits von fast 35.000 auf nun etwas mehr als 29.000 gesunken. Nun häufen sich die Austritte noch einmal, der Landesvorstand Bayern sah sich offenbar sogar zu folgender Stellungnahme gezwungen: „Wir rufen alle bayrischen Mitglieder auf, die aufgrund der Aktion in Dresden über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten.“

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Eine Gruppe von Piraten, die für Verwaltung und Technik zuständig ist, trat heute gar in den Warnstreik. In einer Erklärung dazu heißt es: „Wir haben lange zugesehen, wie sich diese Partei politisch entwickelt, und haben uns immer weiter auf unsere heile Insel Verwaltung und IT zurückgezogen, in der Hoffnung, dass es auch wieder besser wird. Das war offensichtlich keine gute Idee.“

Die Initiatoren fordern eine bessere Diskussionskultur und eine „Besinnung auf die  ursprünglichen Ziele“. Doch ob und wann die Partei in diesem Zustand sich wieder um ihre eigentlichen Themen kümmern und in den Wahlkampfmodus schalten kann, ist mehr als fraglich. Auch der frühere Parteichef Bernd Schlömer ruft via Twitter dazu auf, lieber Spitzenkandidatin Julia Reda zu unterstützen: "Noch 93 Tage bis zur Europa-Wahl. Ich sehe, dass nur ganz ganz wenige auf dieses Ziel hin Politik machen".

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