Das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen muss bei der Ministerpräsidentenwahl am 5. Dezember mit einem Gegenkandidaten der CDU rechnen. Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) kündigte am Dienstagabend an, die Union werde „rechtzeitig einen eigenen Personalvorschlag“ bekanntgeben. „Wir brauchen im Landtag Klarheit“, betonte sie laut Mitteilung. Ob sie selbst gegen Bodo Ramelow, der Deutschlands erster linker Ministerpräsident werden will, antritt, blieb aber offen.
Stimmen zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg
„Wir müssen uns härter und offensiver mit der AfD und ihrem Programm auseinandersetzen.“
„Man kann es einfach nicht mehr abstreiten, die Bürger dürsten nach einer politischen Erneuerung im Lande. Sie dürsten nach dieser Erneuerung, weil sie die Profillosigkeit der Alt-Parteien satt haben.“
„Das ist ein bitteres Ergebnis für die SPD, das müssen wir akzeptieren und tapfer tragen.“
„Rot-Rot hat sich überlebt.“
„Die Durststrecke der FDP ist noch nicht zu Ende.“
„Es ist mehr als billig, die politische Verantwortung zu übernehmen.“
„Die AfD ist eine Herausforderung für alle Parteien. Wir sehen sie nicht als Partner.“
Rot-Rot-Grün hat im Parlament nur eine Stimme Mehrheit. Angesichts der knappen Stimmenverhältnisse gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen zum dritten Wahlgang. Laut Verfassung ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Allerdings wird dies unterschiedlich interpretiert. Nach einem Gutachten des Düsseldorfer Verfassungsrechtlers Martin Morlok würde Ramelow bei einer Wahl ohne Gegenkandidaten in der dritten Abstimmung eine einzige Ja-Stimme reichen. Das am Dienstag vorgestellte Gutachten hatte Landesjustizminister Holger Poppenhäger (SPD) in Auftrag gegeben.
