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Rücktritt Kurt Becks Die Tragik des Triumphs

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Ohne Anstand und Verstand

Problembauten am Nürburgring
Freizeit-, Gastronomie- und Hotelkomplex
Ring-Racer
Ring-Werk
Ring-Boulevard
Ring-Arena
Grüne Hölle
Hotels

Die Liste der Affären jedenfalls ist mit dem Nürburgring längst nicht erschöpft. Becks Regierung verliert in der Zeit der Alleinregierung die Bodenhaftung. Ohne das Korrektiv eines Koalitionspartners werfen die Genossen mehrfach Anstand und Verstand über Bord, begreifen den Staat zunehmend als ihr Eigentum, Recht und Gesetz dagegen als lästige Hindernisse beim Gestalten und Wohltaten verteilen.

In seinem Wahlkreis Bad Bergzabern lässt König Kurt das Schlosshotel für rund acht Millionen Euro aufwändig renovieren. Dass dabei ein paar Vorschriften verletzt werden, wird beiseite gewischt. Der Innenminister vergibt einen lukrativen Auftrag für Konversions-Werbefilmchen ohne Ausschreibung an die Firma seines Schwiegersohns.

Konsequenzen hat all das nicht. Dass Beck sich je persönlich bereichert habe, glauben indes nicht einmal seine Kritiker. Er sei hoch integer, habe sich gesundheitlich nie geschont, heißt es in Mainzer Oppositionskreisen.

Pöstchen nach Parteibuch

Dennoch trägt Beck als Regierungschef die Verantwortung für die zahlreichen Fehlentwicklungen der jüngeren Zeit. Sie sind auch dadurch möglich geworden, dass sich über die langen Jahre der SPD-Regierung an den Schlüsselstellen des Staates eine Clique einnistet, die die Pöstchen nach Parteibuch verteilt.

Kritiker bleiben auf der Strecke, treue SPDler kommen nach oben. So entwickelt sich die Mainzer Ministerialbürokratie zu einem geschlossenen Mikrokosmos, der zugleich ein Paralleluniversum ist und immer weiter von der Realität wegdriftet.

Am krassesten wird das beim Oberlandesgericht Koblenz deutlich. Der neue Präsident soll, natürlich, ein SPD-Mann sein, auch wenn man dafür einen besseren Bewerber bedauerlicherweise ein bisschen benachteiligen muss. Doch der lässt sich nicht unterkriegen und klagt bis zum Bundesverwaltungsgericht, das Becks Parteifreund aus dem Amt entfernt und der Regierung einen Verfassungsbruch bescheinigt.

Beck will kurz darauf das rebellische OLG ganz dicht machen und kann erst durch einen Sturm der Entrüstung in Justiz und Öffentlichkeit gestoppt werden.

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