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Rüstungsausgaben Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr für Bundeswehr

Ursula von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro für Rüstungsausgaben. Quelle: REUTERS

Bei Haushaltsverhandlungen mit Olaf Scholz fordert die Bundesverteidigungsministerin mehr für Rüstungsprojekte, als vom Finanzministerium vorgesehen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht einem Pressebericht zufolge für ihr Ressort einen Finanzierungsmehrbedarf von zwölf Milliarden Euro in der laufenden Wahlperiode. Diese Zahl habe die CDU-Politikerin in den vertraulichen Haushaltsverhandlungen mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) genannt, berichtete "Bild am Sonntag" vorab. Der Finanzplan von Scholz sehe dagegen bis 2021 lediglich eine Steigerung des Wehretats von 5,5 Milliarden Euro vor.

Die vorgesehene Erhöhung war vor kurzem im Verteidigungsministerium bereits als unzureichend bezeichnet worden. Ohne Aufstockung könne 2019 mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte nicht begonnen werden, hieß es. Der Zeitung zufolge hat das Ministerium eine entsprechende Streichliste erarbeitet. Auf Platz eins stehe die geplante U-Boot-Kooperation mit Norwegen. Das Land will 2019 vier U-Boote von ThyssenKrupp kaufen. Zugleich soll die Bundeswehr zwei baugleiche U-Boote sowie Lenkflugkörper des norwegischen Unternehmens Kongsberg bestellen.

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