Rüstungsgüter Deutschland verringert Waffenexporte drastisch

Deutschlands Waffenexporte 2014 sind auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren gefallen. Das geht aus dem aktuellen Rüstungsexportbericht hervor.

Der Kampfpanzer Leopard 2 A6. Quelle: dpa

Die Bundesregierung hat die Waffenexporte einem Medienbericht zufolge drastisch verringert. Im vergangenen Jahr sei für Rüstungsgüter im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Freigabe erteilt worden, berichtete Welt Online am Dienstag unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht. 2013 lag die Summe noch bei gut 5,8 Milliarden Euro.

Dem Bericht zufolge fielen damit die Waffenexporte 2014 auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren. Ein Großteil der Genehmigungen entfalle auf Schiffe und U-Boote, die zur Küstenverteidigung und zur Bekämpfung der Piraterie eingesetzt würden. Eine Verletzung von Menschenrechten oder die Gefahr von Repressionen sei damit erkennbar nicht verbunden, heißt es laut "Welt" in dem Bericht, den die Bundesregierung am Mittwoch beschließen will.

Wer die meisten Waffen kauft
Während in Europa der Import von Waffen zwischen 2010 und 2014 im Vergleich zum vorherigen Fünf-Jahres-Zeitraum um 36 Prozent zurückging, nimmt er in allen anderen Weltregionen zu. Das zeigen neue Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri (Link zum PDF-Dokument). Angesicht des gestiegenen Sicherheitsbedürfnisses aufgrund der Ukraine-Krise könnte sich der Trend in Europa aber bald wieder umkehren. Der staatliche Waffenimport wuchs in Afrika um 45, in Asien und Ozeanien um 37, im Nahen Osten um 25 und in Amerika um sieben Prozent. Welche Länder besonders viel für Waffen ausgeben... Quelle: dpa
Singapur ist nur ein kleiner Stadtstaat, doch bei Waffen spielt das Land ganz vorne mit. Zwischen 2010 und 2014 betrug der Anteil Singapurs an den weltweiten Waffenimporten drei Prozent. Im Fünf-Jahres-Zeitraum zuvor war der Anteil schon genauso hoch. Hauptlieferanten für das Inselreich waren Schweden (6 Prozent), Deutschland (10 Prozent) und mit Abstand die USA (71 Prozent). Im Bild ist ein Soldat aus Singapur zu sehen. Quelle: AP
Die asiatische Wirtschaftsmacht Südkorea importiert weniger Waffen. Zwischen 2010 und 2014 sank der Anteil von sechs auf drei Prozent. Südkorea kaufte vor allem bei US-Herstellern ein: Mit 89 Prozent dominierten Waffenimporte aus den USA. Deutschland war mit fünf Prozent im Geschäft, Schweden mit zwei. Im Bild sind Kampfflugzeuge der südkoreanischen Luftwaffe bei einem Kontrollflug über den Dokdo Inseln zu sehen. Quelle: dpa
Die Vereinigten Staaten sind der größte Waffenexporteur der Welt. Doch trotz der Stärke der eigenen Hersteller wird auch ein kleiner Teil Waffen importiert. Im Zeitraum von 2010 bis 2014 betrug der Anteil der USA an den weltweiten Waffenimporten drei Prozent und blieb damit im Vergleich zum vorherigen Fünf-Jahres-Zeitraum unverändert. Deutsche Hersteller waren mit 18 Prozent am besten in den USA im Geschäft, gefolgt von Großbritannien (15) und Kanada (13). Im Bild sind US-Soldaten zu sehen. Quelle: dpa
Auf die Türkei entfallen drei Prozent der weltweiten Waffenimporte. Der Anteil bleibt damit stabil. Die meisten Waffen erhielt der Staat von Schmieden des Nato-Partners USA (58 Prozent), gefolgt von Südkorea (13) und Spanien (8). Im Bild: Türkischer Panzer an der Grenze zu Syrien, im Hintergrund die zwischen Kurden und IS umkämpfte Stadt Kobane. Quelle: dpa
Vier Prozent aller Waffenimporte tätigte Australien. Der fünfte Kontinent erhöhte damit seinen Anteil leicht. Wichtigster Lieferant waren Hersteller aus den USA (68 Prozent), auch Spanien (19) und Frankreich (6) machten gute Geschäfte. Im Bild: Bruchlandung eines australischen Kampfjets bei Brisbane. Quelle: dpa
Bei Waffendeals sind Pakistan und die USA eng verbündet. 30 Prozent aller pakistanischen Importe kamen aus den Vereinigten Staaten. Doch Hauptlieferant ist die aufstrebende Waffennation China. 51 Prozent der Importe stammten aus der Volksrepublik. Insgesamt hat Pakistan einen Anteil von vier Prozent aller Waffenimporte von 2010 bis 2014. Im Bild: Gemeinsame Hilfsaktion von US- und pakistanischen Kräften nach einem Erdbeben in Pakistan. Quelle: dpa

Der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen lag demnach 2014 bei 47,43 Millionen Euro. Er habe sich fast halbiert. Exporte von Rüstungsgütern in Drittstaaten außerhalb der Nato seien leicht von 62 auf 60,5 Prozent gesunken. Der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in solche Länder ergebe sich aus umfangreichen Genehmigungen nach Israel, Singapur, Südkorea und Saudi-Arabien.

Dem Bericht zufolge lehnte die Bundesregierung im vergangenen Jahr 100 Exportanträge ab. Im Vorjahr seien es 71 gewesen. Der Wert der abgelehnten Anträge habe sich auf 9,72 Millionen Euro belaufen und liege damit 300.000 Euro unter dem Vorjahreswert.

Im Wirtschaftsministerium war am Mittwochabend zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

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