Ein bisher weitgehend nur auf dem Papier bestehendes Bataillon im niedersächsischen Bergen solle aktiviert und mit Panzern und Personal aufgefüllt werden, kündigte Ministerin Ursula von der Leyen in einem am Freitag veröffentlichen Interview mit der hauseigenen Redaktion der Bundeswehr an. Zudem sollten die bestehenden Einheiten, die sich nach der jüngsten Reform einen Teil ihres Großgeräts teilen müssen, wieder mit mehr Material ausgestattet und die enge Zusammenarbeit besonders mit Frankreich, Polen und den Niederlande noch ausgeweitet werden. Von der Leyen sprach von einem mittelfristigen Ziel, einen konkreten Zeit- oder Finanzierungsplan nannte sie nicht.
"Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert", argumentierte die Ministerin. "Die Frage, was wir wirklich können müssen und was die Truppe dafür braucht und was nicht, müssen wir neu und ehrlich beantworten." Beim Material der Bundeswehr habe sich ein enormer Investitionsstau aufgebaut. Es gebe an allen Ecken und Enden Engpässe. "Da müssen wir ran." Entscheidend sei, dass die Bundeswehr nicht schleichend in eine Mangelverwaltung hineingerate, die zunehmend den Grund- und Ausbildungsbetrieb aushöhle. "Diesen Trend müssen wir wieder umkehren", sagte die Ministerin. "Sonst steht über kurz oder lang die Einsatzfähigkeit und unsere Zuverlässigkeit in den Bündnissen infrage."
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
Die Bundesregierung hat bisher nicht vor, die Finanzmittel für die Bundeswehr wesentlich aufzustocken. Im Haushaltsplan für 2015 gehört der Verteidigungsetat zu den wenigen Posten, bei denen gekürzt wurde - wenn auch nur um 0,5 Prozent. Bis 2018 ist eine leichte Steigerung von 32,3 auf 36,86 Milliarden Euro vorgesehen. Angesichts der Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr wird jetzt der Ruf nach einer deutlich stärkeren Erhöhung lauter. Was spricht dafür und was dagegen?
Quelle: dpa
Deutschland will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Bei den Verteidigungsausgaben liegt es aber weit hinter den wichtigsten Nato-Partnern zurück. Während der Bundesregierung Armee und Ausrüstung nur 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wert sind, investieren die USA 4,4 Prozent in ihr Militär, Großbritannien 2,4 Prozent und Frankreich 1,9 Prozent. Erklärtes Nato-Ziel ist es, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das bekräftigte das Bündnis auch bei seinem Gipfeltreffen in Wales Anfang September - mit dem Einverständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Zumindest bei der Beschaffung von Ersatzteilen gibt es eine Finanzlücke. Die Mittel dafür wurden 2010 gekürzt. Militärs beklagen, dass die Bundeswehr heute noch darunter zu leiden hat.
Auf die Bundeswehr kommen immer wieder neue Aufgaben hinzu. Die Nato will ihre Reaktionsfähigkeit im Krisenfall verbessern. Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird möglicherweise noch Jahre dauern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen auch ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Blauhelmeinsätzen in Aussicht gestellt. Das alles geht nicht ohne modernes, robustes und gut gepflegtes Material.
Die Bundeswehrreform wurde nach dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ entworfen. Das heißt: Die Truppe soll alles können und braucht dafür in jedem Bereich die entsprechende Ausrüstung. Das kostet. Bleibt man bei diesem Prinzip, muss auch Geld dafür zur Verfügung gestellt werden.
Das Rüstungsproblem der Bundeswehr ist nicht in erster Linie ein finanzielles Problem, sondern ein Managementproblem. Das macht sich schon daran bemerkbar, dass im vergangenen Jahr insgesamt 1,5 Milliarden Euro des Verteidigungsetats gar nicht ausgeschöpft wurden.
Das Prinzip „Breite vor Tiefe“ widerspricht den Bestrebungen von Nato und EU, innerhalb der Bündnisse Aufgaben zu teilen. Diese Bemühungen kommen bisher allerdings nur schleppend voran. Man könnte sich stärker dafür einsetzen, um zu einem effizienteren Rüstungssektor zu kommen.
Je mehr verschiedene Militärgeräte es gibt und je geringer die Stückzahlen, desto größer ist auch der Wartungs-, Instandhaltungs- und Ausbildungsaufwand. Deswegen könnte eine stärkere Spezialisierung der Bundeswehr Kosten sparen.
Bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter kommt es regelmäßig zu Verzögerungen und Kostensteigerungen, denen man durch ein besseres Vertragsmanagement entgegenwirken kann. Nur einige Beispiele: Der Kampfhubschrauber „Tiger“ sollte im Dezember 2002 ausgeliefert werden. Daraus wurde Juli 2010. Auf den Transporthubschrauber NH90 musste die Bundeswehr sogar neun Jahre länger warten als ursprünglich vorgesehen. Die Kosten für die Fregatte 125 haben sich im Laufe der Entwicklung von 656 Millionen auf 758 Millionen Euro erhöht. Der Preis für ein Transportflugzeug A400M stieg wegen einer nachträglichen Reduzierung der Stückzahl von 124,79 auf 175,31 Millionen Euro.
Die CDU-Politikerin spielte damit auf das umstrittene und bisher nur teilweise umgesetzte Konzept aus der jüngsten Bundeswehr-Reform an, nach dem sich die Militäreinheiten einen Teil ihres Großgerätes teilen sollen. Ihr gehe es aber nicht um eine Abkehr von den geplanten Strukturen. "Mir ist wichtig, dass die Bundeswehr nicht nur auf dem Papier gut ist, sondern auch in der Realität ihre Leistungsfähigkeit üben und unter Beweis stellen kann." Dies habe sehr viel mit der Verfügbarkeit und Einsatzfähigkeit der modernen Waffensysteme zu tun.
Von der Leyen verwies darauf, dass sich die Anforderungen der Nato an Reaktionsfähigkeit und Flexibilität deutlich erhöht hätten. Als Reaktion auf Russlands Vorgehen in der Ukraine hatte die Militärallianz bei ihrem Gipfeltreffen im September in Wales den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen, in der auch die Bundeswehr eine wichtige Rolle spielt.
Keine Kampfpanzer mehr verschrotten
Einen Zeitrahmen für die bessere Ausstattung der Bundeswehr-Verbände nannte von der Leyen nicht. Dies hänge auch vom finanziellen Spielraum ab. "In einem ersten Schritt wollen wir zum Beispiel mit der Praxis Schluss machen, dass wir überschüssiges gutes Material, beispielsweise Leopard 2, abgeben oder verschrotten", erklärte die Ministerin. "Deswegen wollen wir am Standort Bergen ein derzeit gekadertes Panzer-Bataillon aktivieren, vorzugsweise mit ergänzender internationaler Komponente." Dazu liefen bereits Gespräche mit den Niederlanden. Ein Panzer-Bataillon besteht bei der Bundeswehr derzeit aus bis zu 700 Soldaten und 44 Leopard-Panzern.
Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr
Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Das geht aus einem Bericht der Bundeswehr hervor.
Quellen: Bundeswehr/dpa
Bestand: 31
Nicht einsatzbereit: 21
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 10
Bestand: 33
Nicht einsatzbereit: 25
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 8
Bestand: 21
Nicht einsatzbereit: 6
In Wartung / Instandsetzung: 12
Einsatzbereit: 3
Bestand: 22
Nicht einsatzbereit: 4
In Wartung / Instandsetzung: 14
Einsatzbereit: 4
Bestand: 83
Nicht einsatzbereit: 40
In Wartung / Instandsetzung: 27
Einsatzbereit: 16
Bestand: 109
Nicht einsatzbereit: 35
In Wartung / Instandsetzung: 32
Einsatzbereit: 42
Bestand: 89
Nicht einsatzbereit: 23
In Wartung / Instandsetzung: 28
Einsatzbereit: 38
Bestand: 5
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 2
Bestand: 11
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 1
Einsatzbereit: 7
Bestand: 4
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 1
Bestand: 406
Nicht einsatzbereit: 126
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 280
Bestand: 180
Nicht einsatzbereit: 110
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 70
Die Niederlande sind momentan dabei, ihre Leopard-Kampfpanzer abzuschaffen. Ihre verbliebenen 16 Panzer könnten daher möglicherweise in das Bataillon in Bergen integriert werden, hieß es in Sicherheitskreisen. Das Bataillon werde auch anderen Ländern offen stehen, wenn sie sich beteiligen wollten. Die übrigen Panzer könnten aus Bundeswehr-Restbeständen kommen. Die Aufstellung des Bataillons solle zunächst rein deutsch geschehen und bereits dieses Jahr beginnen. Nach den bisherigen Planungen sollte die Bundeswehr künftig noch über 225 Leopard 2 verfügen. Die Truppe hat darüber hinaus noch einen Restbestand von einigen Dutzend weiteren Kampfpanzern.
Als "gekadert" wird eine Einheit bezeichnet, wenn sie in Friedenszeiten nur aus einem Rumpf an Personal und Material besteht, aber nicht einsatzfähig ist. Die Bundeswehr verfügt derzeit über vier aktive und zwei gekaderte Panzer-Bataillone.
