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Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger Unartige Arbeitslose bekommen 107 Euro weniger

Missachten Arbeitslose Vorgaben des Jobcenters, geht es meist ins Geld. Sanktionen kürzen die ohnehin schon niedrigen Bezüge. 2014 wurden gegen Hartz-IV-Empfänger Strafen in Höhe von 182 Millionen Euro verhängt.

Hartz-IV-Empfänger müssen mit Bezugskürzungen rechnen, wenn sich Vorgaben des Jobcenters missachten. Quelle: dpa

Rund 1,5 Milliarden Euro büßten Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen sieben Jahren wegen Sanktionen ein. 2014 bekamen die Betroffenen im Schnitt 107 Euro weniger - die Sanktionen machten 182 Millionen Euro aus. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linke) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende beträgt monatlich 399 Euro.

Sanktionen werden etwa verhängt, wenn Betroffene Arbeits- oder Ausbildungsangebote ablehnen, Vorgaben des Jobcenters missachten oder sonstige Maßnahmen verweigern. Trotz langanhaltenden Widerstands der CSU wollen Union und SPD im Bundestag die Regeln dafür nun vereinfachen.

Was ein Jobverlust aus Menschen macht
Ein Mann betritt einen Raum hinter einer Tür, auf der steht "Zugang Agentur für Arbeit" Quelle: dpa
Eine Frau fasst sich an den Kopf Quelle: dpa
Krebs Quelle: dpa
Psychische Belastung bei Verlust des Arbeitsplatzes Quelle: dpa
Ein Mann im Anzug dreht dem Betrachter vor einem schwarzen Hintergrund den Rücken zu Quelle: dpa Picture-Alliance
Eine Frau steht in einem Treppenhaus in Hannover. Quelle: dpa
Jugendlicher liegt am 09.12.2014 in München (Bayern) gemütlich auf dem Fußboden und betrachtet die Video-Plattform "Youtube" auf seinem iPad Quelle: dpa

„Wir peilen an, eine Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und Rechtsvereinfachungen für Langzeitarbeitslose im Herbst auf den Weg zu bringen“, sagte der sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling, der Nachrichtenagentur dpa. Für junge Menschen sollten Sanktionen nicht wegfallen, aber „vernünftig“ gestaltet werden. „Die Jobcenter sollen durch die Rechtsvereinfachungen von Bürokratie entlastet werden und sich verstärkt um Langzeitarbeitslose kümmern.“

Die SPD-Sozialexpertin Katja Mast sagte der dpa, jüngere Arbeitslose sollten bei Sanktionen künftig so behandelt werden wie ältere. „Außerdem müssen wir die Sinnhaftigkeit der Sanktionen bei Geldern für die Unterkunft infrage stellen.“ Statt Menschen in Arbeit zu bringen, drohe bei der Kürzung von Mietkostenzuschüssen Obdachlosigkeit und eine weitere Entfernung vom Arbeitsmarkt.

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