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Schattenhaushalte Die speziellen Geldtöpfe des Bundes

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Sonderfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung

Seit 2008 gibt es diesen Fonds und bis 2013 soll er noch bestehen. Die Bundesregierung hat hier 2,15 Milliarden Euro eingezahlt. Das Geld ist ausschließlich für den Ausbau der Kindertagesstätten vorgesehen. Das Sondervermögen war notwendig, weil der Bund nicht direkt an die zuständigen Kommunen zahlen darf, sondern nur an die Länder, die das Geld weiterreichen müssten. Wird das Geld bis zum Fristende nicht verbraucht, fließt es zurück in den Bundeshaushalt.

Investitions- und Tilgungsfonds

Der Sonderfonds ist auch unter dem Kürzel ITF bekannt und gehört zum Konjunkturprogramm II des Bundes im Zuge der Finanzkrise. Er ist zwar offiziell zum Jahresende 2010 ausgelaufen, einige der finanzierten Maßnahmen werden jedoch noch abgewickelt, zum Beispiel die Investitionen in die Schulen. Aus dem ITF stammte auch das Geld für die Abwrackprämie. Der ITF hatte ein Volumen von 20,4 Milliarden Euro.

European Recovery Program

In diesem Sondervermögen liegen die Reste des Marshall-Plans nach dem zweiten Weltkrieg zum Wiederaufbau der Wirtschaft. Heute verwaltet die staatliche KfW-Bank (Kreditanstalt für Wiederaufbau) das Geld und fördert damit die Wirtschaft. Zurzeit soll es sich um zwölf Millarden Euro handeln.

Hier sammeln die öffentlichen Arbeitgeber ihre Rücklagen für die Pensionen von Beamten, Berufsoldaten und Richtern. Zumindest formal handelt es sich dabei um ein kapitalgedecktes Verfahren, weil die Erträge dem Gesamtvermögen zugute kommen. Steht der Rücklagenbildung jedoch eine höhere Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte gegenüber, ist es kein nachhaltiges Wirtschaften. Das aber ist erklärtes Ziel dieser Einrichtung. 

Versorgungsfonds des Bundes

Hier sammeln die öffentlichen Arbeitgeber ihre Rücklagen für die Pensionen von Beamten, Berufsoldaten und Richtern. Zumindest formal handelt es sich dabei um ein kapitalgedecktes Verfahren, weil die Erträge dem Gesamtvermögen zugute kommen. Steht der Rücklagenbildung jedoch eine höhere Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte gegenüber, ist es kein nachhaltiges Wirtschaften. Das aber ist erklärtes Ziel dieser Einrichtung.

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