Bei all dem Hin und Her kann man schon den Überblick verlieren. Erst erteilte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Dezember sowohl einer geplanten Nachrüstung von Puma-Schützenpanzern als auch potenziellen Nachbestellungen eine Absage, nachdem 18 Panzer bei einer Übung ausgefallen waren. Dann verbreiteten sich Medienberichte, wonach das Ministerium plötzlich doch an der Aufrüstung von 143 Panzern für rund 850 Millionen Euro festhalten wolle. Und das, obwohl sowohl der Bundesrechnungshof als auch das Finanzministerium vor ausufernden Kosten warnten.
Noch kurz vor dem Jahreswechsel meldete sich dann Lambrecht noch einmal zu Wort und versicherte: Die Entscheidung zur Aussetzung habe Bestand. „Wenn ich weitere Pumas bestellen oder die vorhandenen modernisieren soll, muss gewährleistet sein, dass diese einsatzbereit sind und zuverlässig funktionieren“, sagte Lambrecht. „Neue Pumas werde ich erst dann bestellen, wenn diese Bedingungen erfüllt sind. Deswegen habe ich jetzt auch die Nachrüstung gestoppt.“
Mit dieser Ansage schien die Sache klar, die Fehlersuche im Haus konnte weitergehen – und die Aufregung verlagerte sich erst einmal auf eine ziemlich misslungene Neujahrsbotschaft.
Schneller schlau: Bundeswehr
Die Streitkräfte der Bundeswehr bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum.
Im Frieden hat der Bundesminister der Verteidigung als Mitglied der Bundesregierung die Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte. Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über. Dies regeln die Artikel 65a und 115b des Grundgesetzes.
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und benötigt daher für Einsätze die Zustimmung des Deutschen Bundestags. Auslandseinsätze der Bundeswehr finden grundsätzlich im Rahmen von Mandaten der Nato, EU oder UN statt.
„Hinter der Bundeswehr steckt mehr als Waffen und Gerät, mehr als Befehl und Gehorsam. Werte, Normen und das Grundgesetz geben ihren Soldaten und Soldatinnen, ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, Orientierung für ihr Handeln und bestimmen so das Selbstverständnis“, heißt es bei der Bundeswehr. Neben Pflichtbewusstsein, Kameradschaft, Disziplin und Loyalität gehören laut der deutschen Armee auch Toleranz, Gerechtigkeit und Vielfalt dazu. Das Selbstverständnis der Bundeswehr formuliere einen hohen Anspruch an ihre Angehörigen und bringe diesen in drei Worten auf den Punkt: „Wir. Dienen. Deutschland.“
Stand: August 2023
Kaum im neuen Jahr hat sich die Lage schon wieder geändert. Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall meldete, die Schäden an 17 von 18 ausgefallenen Panzern behoben zu haben. Es habe sich dabei um „Bagatellen“ gehandelt, sagte ein Sprecher. Und auch in Regierungskreisen geht es plötzlich nicht mehr nur um die Zuverlässigkeit der Pumas, sondern auch um den Zeitplan.
Demnach will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) offenbar noch im ersten Quartal 2023 doch schon einen Vertrag zur Nachrüstung von 143 Puma-Schützenpanzern unterzeichnen. Sie wolle damit das Auslaufen einer Angebotsfrist verhindern, hieß es gegenüber der WirtschaftsWoche. Anders ausgedrückt: Lambrecht wollte offenbar eigentlich nur ihre vertraglichen Möglichkeiten ausreizen. Immerhin würden nach dem Fristende Neuverhandlungen notwendig werden und die Preise steigen, heißt es in Berlin.
In der Industrie heißt es derweil, die Reaktion Lambrechts sei von Anfang an völlig überzogen gewesen. Ersatzteile hätten bei den Ausfällen gefehlt, auch habe menschliches Fehlverhalten bei der Übung zu Problemen beigetragen. „Mindestens einen Auffahrunfall gab es“, sagt ein Insider. Langsam komme man in Berlin zur Einsicht, dass da aus einem kleinen Zwischenfall ein viel zu großes Problem gemacht geworden sei.
Auf Nachfrage im Ministerium gab ein Sprecher an, man wolle den Verteidigungsausschuss und das Parlament im Bundestag schnellstmöglich über die Hintergründe informieren. Auch teile man die Einschätzung von Bagatellschäden Seitens Rheinmetalls nicht, weil „auch ein leicht zu behebender Fehler zu schweren Unfällen führen kann.“
Das Ministerium teilte außerdem am Mittwoch nach internen Untersuchungen mit: „Insgesamt ergibt sich ein differenziertes Bild überwiegend kleinerer und mittlerer, aber auch einzelner schwerwiegenderer Schäden.“ Man wolle jetzt ein Spitzengespräch unter Beteiligung der Industrie organisieren, um die Angelegenheit zu klären. Ähnliches gab es auch schon beim Konflikt um den Mangel an Munition bei der Bundeswehr.
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