Schuldenkrise Schäuble will Schuldenbremse umgehen

Finanzminister Wolfgang Schäuble trifft offenbar Vorbereitungen, um im Zuge von Finanzkrise und Bankenrettungen auch die Schuldenbremse umgehen zu können. Das könnte zu einer Blase führen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Quelle: dapd

Nach einem Bericht der Bild-Zeitung tüftelt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an einer Umgehung der Schuldenbremse. Der Bundestag solle einem Tilgungsplan zustimmen, wenn mit einer Kreditaufnahme "die nach der Schuldenregel zulässige Kreditaufnahme überschritten worden ist." Die Zeitung berief sich auf einen Entwurf zur Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes.

Die Kardinalfehler bei der Euro-Rettung
Frau mit einem blauen EU-Schirm vor dem EU-Parlament Quelle: dpa
Alter Mann bei einem Friseur Quelle: REUTERS
Die griechische Nationalflagge wird entfernt Quelle: dpa
Angela Merkel, Jose Luis Rodriguez Zapatero, Quelle: dpa
Demonstranten und Polizisten in Athen Quelle: dapd
Kassenbon mit Mehrwertsteuersätzen Quelle: dpa
Mann läuft an geschlossenen Geschäften vorbei Quelle: REUTERS

Kritik an dieser Idee kommt aus den eignen Reihen: Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Brackmann warnte Schäuble vor einem Verstoß gegen die Schuldenbremse. "Hierdurch könnten künftig mehr Schulden gemacht werden, als es die Schuldenbremse zulässt. Dann produzieren wir eine neue Blase, die uns schon einmal zum Verhängnis geworden ist. Das
geht nicht", sagte er.

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