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Schwarz-gelber Postenpoker Das Geheimnis der Glaskugel

Bei Bankern inzwischen verpönt, bei Journalisten heiß geliebt: die Spekulation - vor allem, wenn es um künftige Ministerämter geht. Das erste Mal war für alle etwas aufregend. Von heute an wird das Verhandeln für die neuen Koalitionäre dann zur Routine.

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Nicht nur Angela Merkel, Horst Quelle: AP

Die Arbeitsgruppen vertiefen sich nun in die Details. Von Zeit zu Zeit wird die große Runde mehr oder weniger wohlgefällig auf die Zwischenergebnisse schauen. Noch aufregender als die Premiere waren freilich die Geplänkel in den vergangenen Tagen. Vieles von dem, was da als echte oder vermeintliche Bedingung genannt wurde, wird in den Runden der kommenden Wochen abgeschliffen. Das gilt erst recht für die Personalspekulationen.

Da wurden schon auf allen Seiten eifrig Posten verteilt, als könnten Politiker und Politikbeobachter ganz tief in die Glaskugel schauen. Dabei weiß bisher niemand, wer welches Ressort tatsächlich bekommt, nicht einmal, welche Partei – mit Ausnahme des Kanzleramts für Angela Merkel natürlich.

Und für jede Personalie, die natürlich fast immer anonym in die Medien lanciert wird, lassen sich mannigfache Gründe finden – aber auch mannigfache Ränke im Hintergrund. Das zeigt ganz exemplarisch der vermeintliche Kampf ums Finanzministerium:

Erstmals seit vielen Jahrzehnten könnte das Finanzministerium wieder an die FDP fallen. Dann wäre Hermann Otto Solms die erste Wahl. Der 68-jährige Hesse hat für die Liberalen den markanten Steuerstufentarif entworfen und sogar ein komplettes Steuergesetz dazu geschrieben. Wer ihn vorschlägt, verfolgt aber damit bisweilen ganz andere Überlegungen. So gibt es auch in der Union durchaus Befürworter. Manche schwarze Wirtschaftspolitiker sähen ihn schon deshalb gern im Finanzressort, weil damit automatisch das Wirtschaftsministerium an die Union fiele. Denn traditionell werden Schlüsselressorts zwischen Koalitionspartnern über Kreuz besetzt: Finanzen und Wirtschaft, Außen und Verteidigung, Innen und Justiz.

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    Will Seehofer Guttenberg als Finanzminister kalt stellen?

    Wer Solms die Kasse überlässt, möchte also vielleicht bloß Karl-Theodor zu Guttenberg für die Ökonomie sichern. Der CSU-Abgeordnete Ernst Hinsken verlangt von der FDP, nach den vehementen Vorschlägen für ein neues Steuersystem könnten die „im Finanzministerium endlich mal zeigen, was sie drauf haben und umsetzen können“.

    Im Klartext: Lass die mal scheitern. Andere erwarten, dass die FDP-Forderungen umso kleiner würden, je schwerer die Finanzverantwortung drücke. Dann müsse Solms den eigenen Parteifreunden erklären, dass nichts mehr geht.

    Aber auch der bisherige Wirtschaftsminister Guttenberg wird gehandelt. Angeblich wolle der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Jungstar seiner Partei in das Schlüsselamt bugsieren. Aber warum? Auch da gibt es wieder zwei Gründe.

    Der wohlwollende: Seehofer möchten einen starken Mann als Kassenwart, der zudem Fördergelder in die bayerische Heimat lenken könnte. Das nutze dann dem Freistaat und schließlich auch ihm - dem Ministerpräsidenten. Die weniger freundliche Analyse: Seehofer wolle den durch plötzliche Stärke zum Rivalen Avancierten mit der schweren Bürde niederdrücken und klein halten: Als Herr der Löcher sei es mit der Herrlichkeit des Herrn zu Guttenberg bald vorbei.

    Das nützte zwar dem Freistaat nichts, dem Parteivorsitzenden aber schon. Wer für Guttenberg als Finanzminister ist, hängt aber vielleicht auch einfach nur der Theorie an, dass dieses Ressort bei der großen Koalitionspartei besser verankert wäre als beim Juniorpartner, der sich im Ernstfall bei Ausgabenwünschen nicht durchsetzen könne.

    Während Hessens Quelle: dpa

    Das spräche dann natürlich erst recht für Roland Koch, der auch immer wieder als vermeintlich sichere Besetzung genannt wird. Wer diesen Namen ins Spiel bringt, kann auf die hohe Sachkunde des Kandidaten verweisen, auch wenn ihm in Zusammenarbeit mit SPD-Finanzminister Peer Steinbrück bei der Unternehmensteuerreform ein paar Fehler unterlaufen sind. Aber Fleiß, Intelligenz und Akribie sind unbestritten.

    Wer ihn ins Amt spekuliert, möchte ihn aber vielleicht auch im Kabinett Merkel unterbringen, um einen möglichen Widersacher der Chefin in die Disziplin der Regierung einzubinden – obwohl Koch in den vergangenen vier Jahren stets loyal zur Vorsitzenden stand. Ein Finanzminister Koch wäre aber bei einem Scheitern der Regierung auf jeden Fall belastet und schiede als möglicher Merkel-Nachfolger dann eher aus – zum Wohle anderer CDU-Ministerpräsidenten.

    Spekulationen um Roland Koch

    Schließlich machte der Wechsel Kochs nach Berlin den Posten in Wiesbaden frei, was den urhebenden Spekulanten auch gleich zu der Rochade greifen ließ, Verteidigungsminister Franz Josef Jung ginge dafür an die Spitze der Landesregierung. Kann sein – hätte aber vor allem in Berlin den schönen Vorteil, dass damit das Verteidigungsressort neu zu besetzen wäre, für das wiederum Guttenberg gehandelt wird. Von dem Metier versteht der langjährige Außenpolitiker etwas; gleichzeitig wäre er voraussichtlich wiederum mit oft unangenehmen Nachrichten konfrontiert – zur Wirkung siehe oben.

    Derzeit ist nur eines klar - wer Angela Merkel kennt, weiß: Die Chefin hat noch niemandem ein verlässliches Angebot gemacht. Das hebt sie sich immer bis ganz zum Schluss auf - schon, um niemandem falsche Versprechungen zu machen, die sich später mal rächen könnten.

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      Was freilich schon bei der letzten Regierungsbildung manchen nicht davon abhielt, sich bereits berufen zu fühlen.

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