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Schwarzarbeit Freiheitsstrafen von mehr als 1800 Jahren

Der Zoll hat im vergangenen Jahr erneut Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug mit Schäden in vielfacher Millionenhöhe aufgedeckt. Quelle: imago images

Das Finanzministerium hat Zahlen zu aufgedeckten Schwarzarbeits-Delikten bekanntgegeben. Die Schadenssumme liegt acht Prozent über dem Vorjahr. Laut Olaf Scholz greift Schwarzarbeit die Grundlagen des Sozialstaates an.

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Der Zoll hat im vergangenen Jahr erneut Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug mit Schäden in vielfacher Millionenhöhe aufgedeckt. Nach Zahlen des Finanzministeriums wurden mehr als 105.000 Strafverfahren eingeleitet, die Schadensumme aufgrund hinterzogener Steuern und nicht gezahlter Sozialabgaben betrug rund 816 Millionen Euro – etwa acht Prozent mehr als im Vorjahr. Insgesamt führten die Ermittlungen zu Freiheitsstrafen von mehr als 1800 Jahren.

Hinter der Schwarzarbeit stünden immer häufiger professionelle Strukturen, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Er sprach von kriminellen Machenschaften, dubiosen Firmengeflechten und undurchsichtigen Betrugssystemen. Die Arbeit der Kontrolleure im Bereich organisierte Kriminalität sei erheblich ausgeweitet worden. Scholz betonte: „Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte.“ Vielmehr greife Schwarzarbeit die Grundlage des Sozialstaates an.

Wegen der Corona-Pandemie überprüften die Ermittler zwar weniger Unternehmen als im Vorjahr, deckten aber dennoch höhere Schäden auf. Vor allem Gaststätten, Hotels, Friseure und Messebauer seien wegen der coronabedingten Schließungen seltener überprüft worden, dafür habe man einen Schwerpunkt auf die Fleischbranche sowie Kurier- und Paketdienstleister gesetzt, hieß es im Finanzministerium.

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Für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist eine Sondereinheit beim Zoll zuständig, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Der Zoll untersteht dem Bundesfinanzministerium. Im vergangenen Jahr hatte der Bundesrechnungshof schwerwiegende Mängel bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit beklagt. Zoll und Steuerbehörden arbeiteten nicht vertrauensvoll zusammen und könnten sensible Daten nicht sicher austauschen.

Mehr zum Thema: Die Schattenwirtschaft profitiert von der aktuellen Krise ganz besonders. Ökonom Friedrich Schneider sagt, wie viele Milliarden hierzulande sie erwirtschaftet wird – und warum er das in Krisenzeiten gar nicht so schlimm findet.

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