Mit ihrer Entscheidung für eine Doppelspitze hat die CSU nach Ansicht von Parteichef Horst Seehofer ihren seit September anhaltenden Abwärtstrend beendet. „Wir sind jetzt im Moment dabei, uns aus den Dellen der letzten Monate zu befreien und nach oben zu arbeiten“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitag vor Beginn des Parteitags in Nürnberg. Es gehe zunächst für die CSU darum, die 40-Prozent-Marke nach oben zu durchbrechen und „dann können wir uns größeren Zielen zuwenden. (...) Es sieht ja so aus, nach allem was wir an Umfragen haben.“
Nachdem die CSU bei der Bundestagswahl im September nur 38,8 Prozent erreicht hatte, war sie in Umfragen zwischenzeitlich sogar auf 37 Prozent gefallen, vor wenigen Tagen erreichte sie erstmals seit Monaten wieder die 40-Prozent-Marke. Bei der Landtagswahl 2013 hatte die CSU mit 47,7 Prozent noch die absolute Mehrheit erlangt, diese Marke peilt sie auch im kommenden Herbst an.
„Vertrauen der Bevölkerung zu erlangen, ist immer eine schwierige Angelegenheit, verlangt höchsten Einsatz, verlangt Zuverlässigkeit, verlangt eine klare inhaltliche Politik“, betonte Seehofer. Die Menschen müssten nachvollziehen können, dass es um das Wohlergehen der Bevölkerung gehe und nicht um das Wohlergehen der Politiker.
Nach Monaten voller Streit und Machtkämpfe will die CSU auf dem zweitägigen Parteitag ihre Reihen für das Landtagswahljahr 2018 schließen und eine neue Doppelspitze küren. Seehofer will sich am Samstag erneut an die Spitze wählen lassen, eine Kampfkandidatur ist nicht in Sicht. Seehofer betonte, er erwarte einen Parteitag zur Einstellung auf das Landtagswahljahr in „großer Gemeinsamkeit“. Für die Vorstandswahl gebe es keine „Messlatten“, vielmehr gehe um die Gesamtzustimmung zu einem Konzept, bei dem es nicht nur um Personen ginge, sondern auch um Inhalte.
Darüber hinaus will der Parteitag Landesfinanzminister Markus Söder zum Spitzenkandidaten küren. Auch hier ist nach einem entsprechenden Votum von Landtagsfraktion und Vorstand in der vergangenen Woche mit keiner Überraschung zu rechnen. Einzig bei den - weniger bedeutsamen Stellvertreterposten - könnte es spannend werden. Sechs Kandidaten bewerben sich um fünf Posten.
„Für ein erfolgreiches Jahr 2018 ist ein guter Abschluss des Jahres 2017 notwendig. Und der geht nur mit inhaltlicher, aber auch mit personeller Geschlossenheit, und ich glaube, die Partei ist nicht nur bereit dazu, sie wünscht es sich auch“, sagte Söder. Er sei fest überzeugt davon, dass der Parteitag ein Signal der Geschlossenheit setzen werde. Zu Umfragewerten und seinen Erwartungen wollte er nichts sagen. „Ich glaube, wir sind klug beraten, wenn wir nicht dauernd über Prozente reden.“ Parteien dürften sich nicht nur um sich selbst drehen, sondern müssten sich um die Sorgen der Menschen kümmern.
Am Freitagnachmittag (16.00 Uhr) wird Kanzlerin Angela Merkel in Nürnberg erwartet. Die CDU-Chefin wird dabei auch auf die schwierige Neuauflage einer großen Koalition mit der SPD eingehen. Beim Parteitag 2016 hatte die CSU die CDU-Chefin erstmals seit ihrer Wahl an die Parteispitze 2000 und ins Kanzleramt 2005 nicht eingeladen. Auch das Treffen davor ist noch vielen in Erinnerung: 2015 hatte Seehofer ihr auf offener Bühne eine Standpauke zur Flüchtlingspolitik gehalten.
