Separatismus in Europa Warum jeder dritte Landesbewohner ein unabhängiges Bayern will

Mit einer Mischung aus Hoffnung und Bewunderung blickt ein kleines aber wachsendes Häufchen bayerischer Patrioten auf die Abspaltungsbestrebungen in Katalonien - und hoffen auf die nächste Landtagswahl.

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Kann Bayern es auch allein? Quelle: dpa

Florian Webers Stimmung ist an diesem trüben Septembermorgen genauso aufgeräumt wie sein mächtiger brauner Schreibtisch. Auf der linken Seite steht ein Wimpel mit dem Bayern-Wappen, daneben ein schwarzes Tablet mit angeschlossener Tastatur, auf der rechten Seite ein Stapel mit Flugblättern und Plakaten. Darauf steht: „Hände weg von den katalanischen Bürgermeistern“.

Ein Wahlplakat: Politisches Ziel der Bayernpartei ist die Möglichkeit einer Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus dem deutschen Staatsverband. Quelle: Presse

„Wenn das katalanische Volk es wirklich will“, da ist sich Weber sicher, „wird die spanische Regierung das geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens nicht verhindern können“. Weber ist Landesvorsitzender der Bayernpartei. Auch die hätte gerne eine Volksabstimmung über die Abspaltung Bayerns von der Bundesrepublik. Madrid macht zurzeit vor allem Druck auf die Stadtoberhäupter der ostspanischen Provinz, das für den 1. Oktober geplante Referendum nicht stattfinden zu lassen.

Florian Weber, ein sympathischer Mittfünfziger im braunen Trachtenjanker, geboren in Bad Aibling in Oberbayern, ist alles andere als ein Wirrkopf. Nüchtern und sachlich analysiert der Chef der Bayernpartei Stimmungen und politische Lage. Digitalisierung und Globalisierung hätten viele Menschen verunsichert, sagt Weber. „Sie fühlen sich oft machtlos gegenüber der großen Politik und sehnen sich nach Mitsprache und Einfluss.“ Ein unabhängiges Bayern, glaubt Weber, könne dabei helfen.

Weber zitiert Umfragen. Eine Befragung der Hans-Seidel-Stiftung aus dem Jahr 2011 hat ergeben, dass sich 21 Prozent der Bayern eine Abspaltung vom Rest der Republik wünschen. Laut einer aktuellen Yougov-Umfrage sind es inzwischen sogar 32 Prozent. Das Problem: So wie in Spanien, hat auch in hierzulande das Bundesverfassungsgericht eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit untersagt.

An Selbstbewusstsein hat es den Politikern im Freistaat nie gemangelt. „In Bayern gehen die Uhren anders, nämlich richtig“, pflegt Ministerpräsident Horst Seehofer zu sagen. Sein Heimat- und Finanzminister Markus Söder betont bei Wahlkampfauftritten schon mal, Europa gehe es gut, weil es Deutschland gut gehe, und Deutschland gehe es gut, weil es Bayern gut gehe. Mehr als ein halbes Jahrhundert, zwischen 1806 und 1871, war Bayern schon einmal ein souveräner Staat.

Die Zahl der Sympathisanten steigt. Rund 4000 Mitglieder hatte die Bayernpartei vor zwei Jahren. Heute sind es 6300. Bei den Landtagswahlen 2013 konnte die kleine Partei die Zahl der Stimmen im Vergleich zu 2008 verdoppeln und landete bei einem Ergebnis von 2,1 Prozent. „Bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr wollen wir den Einzug in den Landtag schaffen“, sagt Weber. Es ist ein sehr ambitioniertes Ziel. Weber weiß das, aber er glaubt, dass seine Bayernpartei wegen der derzeitigen Rahmenbedingungen, vor allem wegen der Sehnsucht der Menschen nach mehr Mitsprache und Beteiligung, eine reale Chance habe. „Da tut sich was“, sagt Weber, „der Zuspruch steigt.“

Um bei den Landtagswahlen in Bayern im kommenden Jahr für ordentlich Rückenwind zu sorgen, will die Europäische Freie Allianz (EFA) ihr Jahrestreffen 2018 in Landshut abhalten. In der EFA haben sich 40 Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen, die allesamt für mehr Unabhängigkeit der Regionen eintreten. Eine besondere Dynamik hat Weber in Schottland und bei den Flamen in Belgien ausgemacht.

Wirtschaftliche Kraftzentren

Die Bayernpartei ist kein Sammelbecken der Frustrierten und Rechtspopulisten wie sie die AfD anzieht. Die Partei versteht sich als liberal-konservativ mit einem klaren Bekenntnis zu Europa, allerdings zu einem Europa, das sich beschränkt – nämlich auf die Außen- und Sicherheitspolitik und Eckpunkte der Wirtschaftspolitik. „Wir wollen keinen europäischen Zentralstaat, sondern ein bürgernahes Europa“, sagt Weber.

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Das Riesenrad dreht sich am 16.05.2013 in Erlangen (Bayern) auf der Bergkirchweih. Quelle: dpa
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Advent in München - Blick auf den adventlichen Marienplatz mit Rathaus. Quelle: Siggi MüMüobs

Sympathisanten hat die Bayernpartei mittlerweile auch in anderen Teilen der Gesellschaft. CSU-Mann Peter Gauweiler, unangepasst, unbequem und bekannt für seine unkonventionellen Ansichten, gehört dazu. Ebenso CSU-Urgestein Wilfried Scharnagl, langjähriger Chefredakteur des „Bayernkurier“. Scharnagl hat vor einigen Jahren ein Buch mit dem Titel „Bayern kann es auch allein“ geschrieben. Manche sagen, er habe schlicht das Programm der Bayernpartei abgeschrieben. Der Freistaat rangiere, bezogen auf die Wirtschafts- und Finanzkraft im europäischen Vergleich auf Rang sieben, schreibt Scharnagl. Bayern, klagt der Autor weiter, sei sowohl für Europa als auch für Deutschland Nettozahler und fordert: „Endlich Schluss damit!“ Im vergangenen Jahr blieben von den 100 Milliarden Euro, die Bayerns Finanzämter einnahmen, tatsächlich nur weniger als die Hälfte im Freistaat.

Ohne Bayern ging es der deutschen Wirtschaft wohl deutlich schlechter. Allein sieben Dax-Konzerne haben ihre Zentralen im Freistaat, darunter Industrieikonen wie Siemens, BMW und Linde. Darüber hinaus haben in Bayern internationale Konzerne wie Microsoft, Amazon, Hewlett-Packard oder IBM ihre Deutschland- oder Europazentralen. In dem Bundesland mit fast 13 Millionen Einwohnern herrscht praktisch Vollbeschäftigung. Zwischen 2000 und 2016 wuchs die Wirtschaft im Durchschnitt jedes Jahr um 1,9 Prozent, kräftiger als in jedem anderen Bundesland.

Ähnlich ist es in Katalonien. Die Provinz mit ihrer boomenden Metropole Barcelona ist das wirtschaftliche Kraftzentrum Spaniens. Auch deshalb, glaubt Bayernpartei-Chef Weber, „wird Madrid alles tun, um das geplante Referendum aufzuhalten. Aber den Willen des Volkes werden sie nicht aufhalten.“

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