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Sigmar Gabriel Eine halbe Million Flüchtlinge pro Jahr möglich

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen warnt: Der Bürgerkrieg in Syrien könnte sich noch ausweiten. SPD-Chef Gabriel stimmt die Menschen in Deutschland auf weiterhin hohe Flüchtlingszahlen ein.

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Tausende Flüchtlinge erreichen Österreich
4./5. September, WienSie haben Tausende Kilometer hinter sich. In Ungarn schien Endstation. Doch nach Zusagen aus Österreich und Deutschland haben sich tausende Flüchtlinge auf dem Weg gemacht und am Samstagmorgen die österreichische Grenze erreicht. Die erschöpften Migranten wurden von den ungarischen Behörden mit Bussen zur Grenze gebracht, überquerten sie zu Fuß und wurden auf der österreichischen Seite von Helfern mit Wasser und Nahrungsmitteln empfangen. Nach Polizeiangaben kamen bis zum Morgen etwa 4000 Menschen an. Die Zahl könne sich aber im Laufe des Tages mehr als verdoppeln. Quelle: dpa
Ein Flüchtlingslager in Ungarn Quelle: REUTERS
Flüchtlinge in einem Zug im ungarischen Bicske Quelle: AP
Ein Flüchtling schaut aus einem Zug im Bahnhof Keleti in Budapest Quelle: dpa
3. September, Bodrum in der TürkeiFotos eines ertrunkenen Flüchtlingskindes haben in den sozialen Netzwerken große Betroffenheit ausgelöst. Eine an einem Strand im türkischen Bodrum entstandene Aufnahme zeigt den angespülten leblosen Körper des Jungen halb im Wasser liegend. Unter dem Hashtag „ #KiyiyaVuranInsanlik“ kursieren die Fotos auf Twitter. „Wenn dieses Bild die Welt nicht verändert, haben wir alle versagt“, schrieb eine Nutzerin. Der Junge gehörte einem Bericht der britischen Zeitung „The Guardian“ zufolge zu einer Gruppe von mindestens zwölf syrischen Flüchtlingen, die am Mittwoch vor der türkischen Küste ertrunken waren. Unseren Kommentar zum Thema, warum man das Bild nicht zeigen darf, finden Sie hier.
Flüchtlinge sind in Budapest am Bahnhof gestrandet Quelle: REUTERS
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: dpa

Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen“, sagte der SPD-Chef am Montagabend im ZDF. „Ich habe da keine Zweifel - vielleicht auch mehr.“ Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.

Über das Mittelmeer nach Europa: Zahlen zu Flüchtlingen

Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen verstärken, sagte de Mistura: „Die Tendenz ist besorgniserregend.“

Status und Schutz von Flüchtlingen in Deutschland

Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen - und unter Beteiligung der Bundeswehr. „Es wäre sehr gut, wenn es in Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen“, sagte Rink der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten verteilt werden.

Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die Chance auf „legale Migration“ erleichtert.

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Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass das Geld bereits jetzt nicht ausreicht. Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden, zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.

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