Wachsende „Abstiegsängste“ in der Bevölkerung gefährden nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel zunehmend den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Gerade Menschen aus unteren sozialen Schichten fühlten sich wegen des Auseinanderdriftens von Löhnen und Gehältern und sinkenden Aufstiegschancen abgehängt, sagte Gabriel am Samstag in Nürnberg vor rund 400 Parteimitgliedern.
Die Programmkonferenz in Nürnberg ist eines von vier Parteitreffen, mit denen Gabriel und andere führende SPD-Mitglieder zentrale Inhalte des SPD-Programms für die Bundestagswahl 2017 mit der Parteibasis diskutieren wollen. Bei dem Nürnberger Treffen, zu dem SPD-Mitglieder aus ganz Süddeutschland eingeladen waren, geht es um die Themen „Integration“ und „gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Programmkonferenzen zu anderen Themen hatten bereits in Bonn und Berlin stattgefunden, eine vierte ist noch in Hamburg geplant.
Die CDU warf dem Koalitionspartner SPD vor, die Verhältnisse in Deutschland bewusst negativ darzustellen. „Deutschland steht so gut da wie noch nie - aber die Sozis reden alles schlecht“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Gabriel betonte in Nürnberg, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt müsse dafür gesorgt werden, „dass die Verteilungsgerechtigkeit größer wird“. Dazu gehörten neben dem Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und der Bekämpfung der Wohnungsnot auch bessere Bildungschancen für Kinder aus unteren sozialen Schichten. „Schulen müssen zu den Kathedralen des Landes werden, nicht die Banken“, sagte Gabriel. „Lasst uns Schulen sanieren, vorrangig die in den schwierigsten Stadtvierteln.“
