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Simone Peter "Mit Mega-Mastanlagen muss Schluss sein"

Die Grünen-Vorsitzende, Simone Peter, spricht im Interview über Antibiotika für Tiere, gute Ernährung für alle und neue Kennzeichen für Lebensmittel.

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Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter Quelle: Werner Schüring für WirtschaftsWoche

WirtschaftsWoche: Frau Peter, nach einem Jahr als Grünen-Vorsitzende – was präsentieren Sie beim anstehenden Parteitag als Erfolg?

Simone Peter: Wir haben wieder Tritt gefasst. Wir hatten gute Wahlergebnisse bei den Europawahlen, in Ländern und Kommunen. Das haben wir geschafft, indem wir uns auf grüne Kernthemen besonnen haben – Umwelt, Klima, Menschenrechte.

Warum sind die Grünen in der Opposition im Bundestag so leise?

Bei der Rentenpolitik, den Bürgerrechten und der Energiewende machen wir deutlich, warum die Regierung zu kurz denkt. Das ist alles andere als zukunftsorientiert.

Trotzdem bleibt der Eindruck, dass die Grünen mit sich beschäftigt sind. Sie beharken sich mit Ihrem Co-Vorsitzenden Cem Özdemir. Fast zeitgleich äußern Sie Gegensätzliches über Flüchtlinge, zu Steuern oder dem Bundespräsidenten.

Das funktioniert schon. Wir Grüne sind ja dafür bekannt, dass wir gerne diskutieren, uns dann aber zusammenraufen. Das gilt auch für Cem Özdemir und mich.

Zur Person

Anders als Özdemir fordern Sie eine Vermögensteuer. Sie wollen weiter das Ehegattensplitting abschaffen – anders als viele Realos. Wie soll aus der Blockade ein Konzept werden?

Ich sehe keinen grundsätzlichen Widerspruch. Wir streiten beide dafür, dass unser Steuersystem gerechter werden muss. Auch in der Wirtschaftspolitik sind wir uns einig, dass wir ökologische Rahmenbedingungen setzen müssen, damit sich die Industrie modernisiert. Sonst können wir international nicht bestehen – nicht bei Autos, nicht im Maschinenbau. Wir müssen die Energiewende voranbringen. Das hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gerade zu Recht noch mal betont.

Sie unterstützen Herrn Kretschmann, die Grünen zur Wirtschaftspartei umzubauen? Andere warnen vor der „FDP in Grün“.

Von der FDP unterscheiden wir uns fundamental, weil wir keine Steuersenkungspartei sind und keine Klientelpartei für Unternehmen.

Mit dem Ruf nach mehr Steuern für den Umbau sind die Grünen zur Bundestagswahl gestrandet. Was folgt daraus?

Beispiel Ehegattensplitting. Es hält Frauen davon ab, ihre Existenz eigenständig zu sichern und eine Alterssicherung aufzubauen. Wir wollen es deshalb weiterhin abschmelzen. Das geht aber nur, wenn es sozial verträglich ist, wenn etwa Übergangsfristen gelten.

"Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch"
Begleitet von rund 200 Sympathisanten zogen die Grünen vor 30 Jahren in den Bundestag ein. Unter ihnen waren die Abgeordneten Gert Bastian, Petra Kelly, Otto Schily und Marieluise Beck-Oberdorf (von links nach rechts). Der Bundestag war völlig unvorbereitet auf diese neue Art der Politik. Quelle: dpa
Zwei Tage nach dem 5,6-Prozent-Erfolg der Grünen bei der Wahl am 6. März 1983 kamen die 27 Abgeordneten erstmals zu einer Sitzung zusammen. Der Konferenzsaal des Abgeordnetenhauses am Bonner Tulpenfeld war viel zu eng. Auch Basisvertreter und Nachrücker waren dabei, nach zwei Jahren sollten die frisch gewählten Abgeordneten wieder aus dem Parlament hinausrotieren. Quelle: dpa
Trotz Ermahnungen der politisch Etablierten zu ordnungsgemäßer Kleidung dominierten Strickpullis und Zauselhaare. Nur eine weibliche Abgeordnete erschien mit Anzug und Krawatte. Einige brachten Strickzeug mit in den Bundestag, andere erschienen mit Blumentöpfen zur ersten Sitzung. Quelle: dpa
Auch Blumen gießen gehörte in den Anfangsjahren dazu – hier streng beobachtet von Otto Schily (rechts) und der amüsierten SPD-Politikerin Ingrid Matthäus-Maier. Über den fehlenden Platz für die Neuparlamentarier verhandelten die Grünen-Fraktionsvorständler Petra Kelly und Otto Schily sowie Fraktionsgeschäftsführer Joschka Fischer mit Bundestagspräsident Richard Stücklen. Die alteingesessenen Parteien zeigten sich skeptisch gegenüber den Neulingen. Helmut Kohl hielt die Grünen nur für eine zwischenzeitliche Episode. „Zwei Jahre gebe ich denen, dann gehen sie Mann für Mann zur SPD über“, sagte er. Quelle: dpa
Doch die Grünen blieben. Schon früh setzten die Grünen themenpolitische Akzente, mit der sie die ganze Republik umkrempelten. Sie sprachen sich nicht nur früh gegen Atomkraft und für den Umweltschutz aus, sondern forderten damals schon gleiche Rechte für Homosexuelle, eine multikulturelle Gesellschaft und die Abschaffung der Wehrpflicht ein – alles Themen, die bis heute auf der Agenda stehen. Waltraud Schoppe (Mitte) sorgte mit ihrer ersten Rede gar für Entsetzen. „ Wir fordern Sie alle auf, den alltäglichen Sexismus in diesem Parlament einzustellen.“ Ein Satz, der ob der Sexismus-Debatte auch 30 Jahre später noch aktuell ist. Quelle: dpa
Zu den ersten Abgeordneten zählten auch Petra Kelly (links, mit Blumen) und Marieluise Beck-Oberdorf (rechts). „Auch wenn wir uns antiautoritär gaben, so hatte doch dieser altehrwürdige Plenarsaal etwas Respekt einflößendes“, sagte Beck-Oberdorf in einem Interview mit tageschau.de. Trotzdem habe es das Gefühl gegeben, man sei keine „normale“ Partei. Quelle: dpa
Grünen-Gründungsmitglied Kelly, hier mit dem damaligen SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, gehörte zu den Ikonen der grünen Anfangsjahre. Sie prägte zum Beispiel den Ausdruck der „Anti-Parteien-Partei“ und der „Instandbesetzung des Bundestages“. Sie setzte sich besonders für Frieden und Menschenrechte ein. Noch mehr Beachtung als ihr Tun fand ihr Tod. Ihr Lebensgefährte und Mitstreiter Gert Bastian erschoss sie 1992 im Schlaf – und tötete sich selbst ebenfalls. Quelle: dpa

Unternehmer interessiert, ob die Grünen weiter eine Vermögensabgabe oder -steuer fordern. Das greift aus deren Sicht unzulässig ins Eigentum ein.

Eine Substanzbesteuerung haben wir nie gefordert. Eine gerechte Vermögensteuer muss für alle gelten und darf niemanden überfordern. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht in der mündlichen Verhandlung bei der Erbschaftsteuer die vielen Ausnahmen zu Recht als „Subventionierung des Großkapitals“ bezeichnet.

Beim Parteitag debattieren Sie über Ernährung und Landwirtschaft. Die Grünen wollen neue Kennzeichen für Lebensmittel. Wer soll da noch durchblicken?

Es sollen nicht mehr, sondern deutlichere Angaben her. Wir wollen zum Beispiel die Nährstoff-Ampel, die in drei Farben anzeigt, wie viel Fett, Salz und Zucker ein Produkt enthält. Anzustreben wäre eine europaweite Kennzeichnung, auch für gentechnisch veränderte Bestandteile oder die Herkunft tierischer Produkte. Es muss übersichtlicher werden. Dann kaufen weniger Menschen Nordseekrabben, die in Polen gepult und in Italien verpackt werden.

"Wir können es uns nicht leisten, auf Dauer ungesund zu essen"

Wie soll das aussehen?

Verbraucher brauchen mehr Durchblick im Label-Dschungel, damit sie bewusst entscheiden können. Einiges muss aber vorher die Politik regeln. Die Verantwortung kann sie nicht allein den Verbrauchern am Supermarkregal auflasten. Dazu gehören Gesetze, etwa ein Anbauverbot für Genmais oder strenge Standards für den Einsatz von Pestiziden und Medikamenten. Wir wollen, dass Wurst, die mit Chemie und Antibiotika durchsetzt ist, gar nicht auf den Markt kommt.

Aldi führt Vegetarier-Siegel ein
Der Discounter Aldi Süd führt das vom Deutschen Vegetarierbund vergebene V-Label zur Kennzeichnung fleischloser Produkte ein. In einem ersten Schritt würden Produkte vom vegetarischen Würstchen über fleischlosen Aufschnitt bis zum gelatinefreien Fruchtgummi mit dem Label angeboten. Weitere Produkte würden in den kommenden Monaten folgen, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Das V-Label solle Vegetariern und Veganern den Einkauf erleichtern, hieß es. Die Produkte würden dabei entsprechend ihrer Zutaten in vier Gruppen eingeteilt: vegetarisch, ohne Milch, ohne Ei und vegan, also ohne jegliche tierische Zutaten. Aldi ist nicht der einzige Discounter, der die Vegetarier als Kundengruppe entdeckt. Konkurrent Penny testet seit Mitte April mit der Marke „Vegafit“ erstmals Produkte für Vegetarier. Und auch andere Branchen sind auf den Label-Zug aufgesprungen... Quelle: obs
Im April 2014 hatte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) angekündigt, in den kommenden Wochen einen Runden Tisch der deutschen Textilwirtschaft einzuberufen: "Wir bereiten gerade ein Textilsiegel vor, das für nachhaltig produzierte Kleidung stehen und noch in diesem Jahr eingeführt werden soll", sagte er der „Welt am Sonntag“. Deutschland wolle damit in Europa Vorreiter sein. Seine Kollegen in Frankreich und den Niederlanden hätten schon signalisiert, dass sie mitmachen wollten. Der Minister verlangt eine Selbstverpflichtung der Branche: „Wir brauchen soziale Standards, was Arbeitsschutz und Mindestlöhne betrifft. Aber auch ökologische Standards, etwa für Gerbereien, die mit aggressiven Chemikalien arbeiten.“ Er erwarte von der Textilbranche, dass sie für die gesamte Produktionskette vom Baumwollfeld bis zum Bügel die vereinbarten Standards garantiere. „Wenn das nicht auf freiwilliger Basis funktioniert, werden wir einen gesetzlichen Rahmen vorgeben“, sagte er. Allerdings halten nicht alle Siegel, was sie versprechen. Wofür die verschiedenen Biosiegel stehen. Quelle: dpa
EU-Bio-Siegel und Deutsches Bio-SiegelMehr als 60.000 Produkte sind mit dem deutschen Biosiegel gekennzeichnet. Damit ist es nicht nur weit verbreitet, sondern auch sehr bekannt. Etwa 90 Prozent der Verbraucher kennen das Siegel, das 2001 eingeführt wurde. Für dieses sowie das EU-Bio-Siegel gelten die gleichen Richtlinien. Die EU-Richtlinien sind "Kann-Vorgaben", an die sich in der Regel allerdings auch gehalten wird. So dürfen nur fünf Prozent der Zutaten in den ausgezeichneten Produkten aus konventionellem Anbau stammen. Gentechnisch veränderte Organismen sind verboten, allerdings dürfen Zusatzstoffe, die entsprechend hergestellt wurden, weiter verwendet werden. Pestizide sind verboten, chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel und Kunstdünger allerdings erlaubt. Das Tierfutter in Mast- und Milchbetrieben sollte ökologisch erzeugt sein, allerdings dürfen die Betriebe Futtermittelzukaufen - sofern sie es dokumentieren. Die Tiere müssen so oft wie möglich Auslauf im Freien haben. Außerdem werden die Landwirte aufgefordert, kranke Tiere "bevorzugt" mit pflanzlichen oder homöopathischen Arzneimitteln zu behandeln. Eine nachhaltige Erzeugung - wie etwa darauf zu achten möglichst wenig Wasser zu verbrauchen - wird mit dem Siegel nicht kontrolliert. Die Überwachung des Systems funktioniert weitestgehend. Produkte mit dem Bio-Siegel entsprechen einem Bio-Mindeststandard. Quelle: Presse
AlnaturaDie Eigenmarke vertreibt Produkte aus kontrolliert ökologischem Anbau im Einzelhandel sowie eigenen Bio-Supermärkten. Das Label baut ebenfalls auf der EU-Öko-Verordnung auf, geht allerdings zum Teil sogar noch darüber hinaus. So müssen zum Beispiel alle Zutaten aus ökologischem Anbau stammen. Außerdem lässt Alnatura seine Produkte zusätzlich auf Rückstände von Pestiziden und Schwermetallen untersuchen. Zusätzlich hat das Unternehmen eine Milchpreis-Initiative gestartet. Damit garantiert Alnatura seinen Bio-Landwirten einen festen Milchpreis von fast zehn Cent mehr pro Liter als konventionelle Milchbauern bekommen. Quelle: Presse
Bioland1971 gegründet, ist Bioland mit mehr als 5400 Bauern der größte Anbauverband Deutschlands. Das Konzept basiert auf organisch-biologischer Landwirtschaft ohne Kunstdünger und Pestizide. Biosaatgut und die naturheilkundliche Behandlung von kranken Tieren sind vorgeschrieben. Insgesamt sind die Verbandsrichtlinien deutlich strenger als die der EU, da diese nicht auf weichen "Kann-Regelungen" beruhen. So dürfen die Bioland-Betriebe beispielsweise nicht parallel konventionellen Anbau betreiben. Außerdem schreibt der Verband für jede Tierart spezifische Haltungsbedingungen mit einer garantierten Auslaufzeit im Freien vor. Quelle: Presse
DemeterDie Demeter-Landwirte beziehen sich auf das von Rudolf Steiner entwickelte „biologisch-dynamische Prinzip“ und sehen ihren Hof als ganzheitlichen Organismus. Nur streng kontrollierte Vertragspartner dürfen ihre Produkte mit dem Siegel kennzeichnen. Verzichtet wird auf synthetische Dünger, chemischen Pflanzenschutz und künstliche Zusatzstoffe in der Weiterverarbeitung. Demeter-Betriebe müssen komplett auf biologisch-dynamische Wirtschaftsweise umgestellt sein. Quelle: Presse
NaturlandMit mehr als 55 000 Bauern ist Naturland global ausgerichtet. In Deutschland sind 2200 Bauern Mitglied. Der Verband vergibt sein Siegel auch für Ökoaquakulturen, Textilien, Imkerprodukte und Brauerzeugnisse. Die Kontrollen werden durch externe, staatlich zugelassene Stellen durchgeführt wie das Institut für Marktökologie (Imo) mit Sitz in der Schweiz und Niederlassungen in mehr als 70 Ländern. Quelle: Presse

Wie soll Tierschutz im Stall stattfinden?

Riesige Ställe dürfen nicht mehr genehmigt werden. Und wir brauchen viel strengere Regeln für den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung. Inzwischen ist es so, dass Tierärzte Reserve-Antibiotika einsetzen, weil die herkömmlichen schon nicht mehr wirken. Ärzte sind alarmiert, weil die Menschen, die das Fleisch essen, ebenfalls resistent gegen eine Behandlung mit Antibiotika werden. Rückstände finden sich auch im Trinkwasser wieder.

Wollen die Grünen Antibiotika in der Tiermast verbieten?

Nein, aber ihr Einsatz sollte auf kranke Tiere beschränkt werden. Verboten werden muss die Behandlung mit Reserve-Antibiotika. Sonst gibt es auch für Menschen bald keine Behandlung mehr bei schweren Krankheiten.

Dürfen dann nur noch 200 Tiere in einen Stall, um Krankheiten klein zu halten?

Wir wollen weg von der Massentierhaltung. Die Menschen vor Ort akzeptieren das nicht mehr. Gülle ist auch ein Riesenproblem für die Böden und das Grundwasser. Wir brauchen Grenzwerte für Rückstände aus der Tiermast, und wir wollen kleinere Ställe. Es muss Schluss sein mit Mega-Mastanlagen und dem Transport von Tieren quer über den Kontinent.

Diese Lebensmittel sind Bazillen-Killer
Die kanadische Bevölkerung setzt Ahornsirup schon seit jeher gegen Infektionen ein. Quelle: Creative Commons Zero (CC0)
Pilze enthalten Stoffe, die Bakterien bekämpfen können. Quelle: Fotolia
Kohl ist in der Naturheilkunde für seine antibakteriellen und antientzündlichen Eigenschaften bekannt Quelle: AP
Honig enthält natürliche Stoffe, von denen man annimmt, dass sie gegen Bakterien wirken. Quelle: dpa
Viele Küchenkräuter entfalten antibakterielle Wirkung Quelle: Fotolia
 Gewürze können Bakterien abtöten oder in ihrem Wachstum hemmen Quelle: AP
Knoblauch wurde im Zweiten Weltkrieg auch "russisches Penicillin" genannt Quelle: REUTERS

Das dürfte Lebensmittel aber für den Einzelnen teurer machen.

Das mag auf dem Preisschild so aussehen. Es stimmt aber nicht, wenn man die Folgekosten für Umwelt und Gesundheit einbezieht und die Milliarden an Steuergeld, die heute in eine falsche Agrarpolitik fließen. Wir können es uns nicht leisten, auf Dauer ungesund zu essen. Uns geht es um gute und bezahlbare Lebensmittel für alle.

Finden Sie in der Union neue Verbündete? Der Bundesgesundheitsminister kritisiert den Einsatz von Antibiotika, andere wollen die Kreatur schützen und Massentierhaltung eindämmen.

Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Am Ende setzen CDU und CSU doch immer auf Massenproduktion und unverbindliche Selbstverpflichtungen zum Tierschutz.

In Arbeit
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Auf was achten Sie beim Einkaufen?

Im Saarland kaufe ich gerne in Hofläden ein. Hier in Berlin gibt es eine sehr gute Biobäckerei vor meiner Haustüre. Unter der Woche komme ich kaum zum Einkaufen und Kochen. Ich kaufe Fleisch in der Regel nur aus Bioproduktion. Dann esse ich lieber weniger davon. Ich habe zu viele Filme über Massentierhaltung gesehen. Wenn ich abends kurz vor Ladenschluss was brauche, gehe ich auch mal in den Supermarkt.

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