Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) kündigt ein Ende der Bundes-Notbremse und der darin geregelten Homeoffice-Pflicht zum Ende des Monats an: „Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen“, sagte Braun der WirtschaftsWoche. Er begründet die Entscheidung mit den sinkenden Infektionszahlen in Deutschland: „Die Notbremse wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht verlängert, weil wir momentan eine günstige Situation haben“, so Braun weiter.
Eine Neuauflage der Notbremse, etwa im Herbst, müsse von der Impfquote und der Wirkung der Impfstoffe ebenso abhängig gemacht werden wie von der möglichen Ausbreitung weiterer Virusmutationen. „Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden, dann müsste man schnell entscheiden. Jetzt gibt es keinen Grund, sie akut zu verlängern“, betonte Braun in der WirtschaftsWoche.
Das Infektionsschutzgesetz ist bis zum 30. Juni befristet, allerdings hatte es innerhalb der Bundesregierung zuletzt Gespräche insbesondere über eine Verlängerung der Homeoffice-Pflicht gegeben. Dem Vernehmen nach wollte insbesondere das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium die Pflicht zur Heimarbeit etwa im Rahmen einer überarbeiteten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung fortführen. Der Bundestag hatte jüngst eine Verlängerung der pandemischen Lage bis zum 30. September beschlossen.
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