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Soffin Zurück zum Rettungsfonds

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Kabinettsbeschluss steht noch aus

Zentrale der Commerzbank in Frankfurt am Main Quelle: dapd

Innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung sind die schon vor Wochen aufgekommenen Pläne zur erneuten Öffnung des Soffin aber noch umstritten. Es sei offen, ob ein Kabinettsbeschluss erreicht werde, hieß es. Die europäischen Banken müssen im Zuge der Euro-Schuldenkrise bis zum Sommer 2012 einen zusätzlichen Risikopuffer aufbauen und ihre Kernkapitalquote anheben. Das sollen sie nach dem Willen der EU-Staaten zunächst selbst stemmen. Sollte diese nicht gelingen, können Staaten mit entsprechende Instrumenten einspringen.

Der Soffin - ein Sondervermögen des Bundes - hatte unter anderem der Commerzbank, der HRE, der Aareal Bank sowie Landesbanken unter die Arme gegriffen. Er wurde mit Ermächtigungen für Kapitalmaßnahmen und Risikoübernahmen von bis zu 80 Milliarden Euro und für die Übernahme von Garantien von bis zu 400 Milliarden Euro ausgestattet. Die Leistungen des Soffin waren Ende 2010 ausgelaufen, so dass er keine neuen Maßnahmen zur Stützung des Finanzsektors leisten kann. Seither gibt es ein neues Gesetz, nach dem Banken in Schieflage auch abgewickelt werden können.

Noch einmal Bad Bank?

Für deutsche Geldhäuser wurde die Kapitallücke zuletzt auf zehn Milliarden Euro geschätzt. Von den gut fünf Milliarden, die allein der Commerzbank fehlen sollen, entfällt der Großteil auf die Tochter Eurohypo. Im Gespräch ist daher unter anderem auch eine Auslagerung der Eurohypo in eine „Bad Bank“. Damit wären die größten Risiken nicht mehr Teil der Commerzbank-Bilanz und der Eigenkapitalbedarf entsprechend geringer. Auch beim Thema „Bad Bank“ dürften sich Marktbeobachter an die Höhepunkte der Bankenkrise 2009 erinnern. Als wäre die Zeit stehengeblieben.

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