Negative Einkommensteuer
Das Konzept basiert auf der alten Idee einer „negativen Einkommensteuer“. Diese geht zurück auf den 2006 verstorbenen Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman und sieht, stark vereinfacht, so aus: Wer mehr verdient als das Existenzminimum, zahlt seine Steuern auf den übersteigenden Betrag. Wer mit seinem Jahresverdienst darunter bleibt, erhält vom Finanzamt soviel Geld, dass es für den Lebensunterhalt reicht.
Der Beamte berechnet die Steuer nach folgender Formel: Einkommen minus Freibetrag, multipliziert mit dem Steuersatz. Wer keine eigenen Einkünfte hat, dem zahlt der Fiskus bei einem Steuersatz von beispielsweise 50 Prozent also die Hälfte des staatlich festgelegten Freibetrags.
Das Problem: die Kosten
Das Problem des Bürgergelds sind allerdings die Kosten. Die höheren Freibeträge machen das System erst mal teurer als Hartz IV. Allerdings sinken laut FDP-Kommission Bürokratieaufwand und Leistungsmissbrauch, während die Sozialversicherungen wegen der gestiegenen Arbeitsanreize mehr einnehmen. Nach einem Simulationsmodell des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) könnte das Bürgergeld tatsächlich einen beachtlichen Beschäftigungseffekt haben. Doch der wäre mit Nettokosten von über 40 Milliarden Euro sehr teuer erkauft. „Wegen der Subvention von Teilzeit würden viele weniger arbeiten und den geringeren Verdienst mit Bürgergeld ausgleichen“, warnt IZA-Experte Hilmar Schneider.
Angesichts der prekären Haushaltslage dürfte die Politik vor diesem Risiko zurückschrecken – und das Bürgergeld vorerst graue Theorie bleiben.
