Die drohende Schlechterstellung vieler künftig Pflegebedürftiger durch die geplante Pflegereform könnte nach Einschätzung des Sozialverbands VdK noch abgewendet werden. Dafür gebe es genügend finanziellen Spielraum, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Hintergrund ist die für 2017 angekündigte Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade. Es ist ein Reformplan von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Jeweils 27 Prozent der Heimbewohner in den Pflegestufen 1 und 2 dürften unter den geplanten Bestimmungen weniger Geld bekommen, als es in der Pflegeversicherung heute der Fall wäre. Die Zahlen gehen aus einer Studie der Universität Bremen zu den möglichen Auswirkungen der Reform hervor, die der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin vorlag. Das betrifft lediglich Menschen, die neu pflegebedürftig werden. Heutige Betroffene sollen Bestandsschutz bekommen.
Mascher sagte, es sei genug Geld vorhanden, um negative Effekte der Reform abzumildern. „Schließlich geben die Versicherten schon heute viel Geld für Pflege aus, das nicht genutzt wird.“ Sie spielte auf den Pflegevorsorgefonds an, mit dem Geld für künftig steigenden Bedarf angespart werden soll. Dieser solle wieder abgeschafft werden - denn hier würden jährlich 1,2 Milliarden Euro Beitragsgelder den Pflegebedürftigen heute vorenthalten. „Auch die milliardenschweren Rücklagen der privaten Pflegeversicherung könnten für bessere Leistungen in der Pflege verwendet werden.“
Zugleich begrüßte Mascher die Reform im Grundsatz. „Dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff für Menschen mit Demenz zu Leistungsverbesserungen führt, ist so begrüßenswert wie überfällig.“ Dieses ist ein Kernziel der geplanten Reform.
„Grundsätzlich müssen Hilfen für Pflegebedürftige und Angehörige viel früher greifen“, forderte Mascher zudem. Die Beratungen der Pflegekassen müssten ausgebaut werden. Viel mehr Investitionen und Strukturen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit müssten geschaffen werden. „Es ist belegt, dass sich durch Prävention und Rehabilitation bei vielen älteren Patienten die Pflegebedürftigkeit vermeiden oder hinausschieben lässt.“
