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SPD-Bundesparteitag SPD hat ihren Vorstand neu gewählt

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Kernforderung: Mindestlohn

+++ 13.10 Uhr +++

Starke Rede von Gabriel. Er liest seiner Partei die Leviten und geißelt die "kulturelle Entfremdung der Oberen" vom Lebensgefühl der SPD-Kernwählerschaft. "Wir wollen doch alle nicht mehr dort wohnen, wo unsere Kernwählerschaft wohnt. Ich auch nicht." Die SPD müsse nicht mehr nur Politik für Arbeitnehmer und kleine Beamte machen, sondern wieder mit ihnen.

+++ 13.00 Uhr +++

Gabriel richtet sich an die Basis, er verspricht seinen Mitgliedern mehr Mitwirkungsrechte: "Lasst uns mit unserem Mitgliedervotum einen neuen Standard für innerparteiliche Demokratie setzen, an dem sich die anderen Parteien messen lassen müssen." Auch in der Regierungsverantwortung dürfe man nicht in alte Basta-Zeiten zurückfallen, so Gabriel. Doch der Applaus schwillt vor allem an einer anderen Stelle an: "Die SPD zusammen zu halten, das ist wichtiger als Regieren"

+++ 12.39 Uhr +++

SPD-Chef Gabriel mahnt, seine Partei brauche für künftige Erfolge mehr Wirtschaftskompetenz. "Offenbar reicht dafür ein Spitzenkandidat, der diese Wirtschaftskompetenz verkörpert, allein nicht aus."

+++ 12:20 Uhr +++

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück spricht: "Für die Koalitionsverhandlungen gilt: Wir haben die Wahlen verloren, aber nicht den Verstand. Niemand kann uns klein machen. Uns klein zu machen, dazu sind nur wir stark genug."

+++ 12:17 Uhr +++

Zehn legendäre Sozialdemokraten
Willy Brandt Quelle: AP
Herbert Wehner Quelle: AP
Carlo Schmid Quelle: Bundesarchiv
Kurt Schumacher Quelle: AP
Friedrich Ebert Quelle: Bundesarchiv
Rosa Luxemburg Quelle: gemeinfrei
Karl Liebknecht (1871-1919)Der Sozialismus als Lebensaufgabe war dem dritten Sohn von Wilhelm Liebknecht in die Wiege gelegt. Seine Taufpaten waren Karl Marx und Friedrich Engels. Ab 1900 in den Reichstag gewählt, war der Sohn aber radikaler als sein Vater und gehörte bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs zu den wenigen Sozialdemokraten, die der kaiserlichen Regierung die Zustimmung verweigerten.  Liebknecht wurde als Kriegsgegner inhaftiert. Nach Kriegsende organisierte er den Spartakus-Aufstand  gegen die SPD-Regierung und wurde dann gemeinsam mit Rosa Luxemburg von Regierungstruppen ermordet.

+++ 12.00 Uhr +++

Der Parteitag beginnt mit einer selbstkritischen Generalsekretärin. "Eine Volkspartei mit 25 Prozent kann nicht alles richtig gemacht haben", sagt Andrea Nahles. Die SPD sei bei der Bundestagswahl "unter ihrem Wert geschlagen worden. Das passiert uns nie wieder!"

+++ 11.02 Uhr +++

Die Frage des Eintritts in eine große Koalition als Juniorpartner der Union dürfte ein zentrales Thema des Parteitags werden. Am Ende entscheiden darüber allerdings die rund 473.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl. Die SPD hat zehn Kernforderungen für die Verhandlungen genannt. Unabdingbar ist für sie ein bundesweiter Mindestlohn von 8,50 Euro.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zeigte sich derweil unzufrieden mit dem Fortgang der Verhandlungen. „Wir haben bislang noch nicht genügend Konkretes durchgekämpft, um guten Gewissens den Abschluss des Koalitionsvertrages empfehlen zu können“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“. Bei einigen Fachthemen seien die Differenzen „noch nahezu unüberbrückbar“. „Das wird noch weitere schwere Auseinandersetzungen mit sich bringen, zum Beispiel in der zentralen Frage der Bildung und Ganztagsschulen.“

+++ 10:53 Uhr +++

+++ 10:18 Uhr +++

Beim traditionellen Auftakt jedes SPD-Parteitages, dem Fest der Zeitschrift "Vorwärts", herrschte am Mittwochabend gespannte Langeweile. Bei den Wahlen von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Nahles sind keine Überraschungen zu erwarten, und der Koalitionsvertrag - über den sich die Delegierten sonst streiten könnten - ist bisher maximal in einigen Köpfen fertig geschrieben. Die einzige große Frage überall: Welchen Ton schlägt Gabriel an? So kritisch, bollerig wie zuletzt?

Ziemlich zufrieden wirkten jedenfalls einige prominente Parteilinke über den Ausschluss des Linkspartei-Ausschlusses, den die SPD im neuen Leitantrag beschließen will. "Vor wenigen Monaten"' sagte einer, "wäre ich für so was noch geprügelt worden." Es folgte ein sattes Lächeln.

+++ 10:02 Uhr +++

Beim Parteitag in Leipzig empfängt die 600 Delegierten der SPD anders als sonst kein Motto, sondern schlicht der Slogan „SPD-Bundesparteitag Leipzig 2013“. Im April in Augsburg beim Parteitag zum Wahlprogramm prangte noch ein großes: „Das Wir entscheidet.“ SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles meinte dazu, man sei halt von einem anderen Wahlergebnis ausgegangen. Sie musste die Frage zwei Tage nach der Bundestagswahl entscheiden, ursprüngliche Ideen wurden verworfen. „"Mit Rot-Grün in die Zukunft" wäre ja ein bisschen schräg gekommen“, sagte Nahles. Sie wählte dann die ganz neutrale Variante.

Mit Agenturmaterial

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