Berlin Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seiner Partei nach dem Debakel bei der Bundestagswahl einen umfassenden Neubeginn versprochen. „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns (...) in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus unseren Fehlern zu lernen“, sagte Schulz am Donnerstag beim Bundesparteitag in Berlin. Es gelte eine Vision zu entwickeln, die die Menschen begeistere, einen Gesamtentwurf für das Land, zu zeigen, wofür die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert stehe.
„Wir haben nicht nur diese Bundestagswahl verloren, sondern die letzten vier. Wir haben nicht nur dieses Mal 1,7 Millionen Stimmen verloren, sondern 10 Millionen seit 1998 – die Hälfte unserer Wählerschaft“, betonte der SPD-Chef vor rund 600 Delegierten.
Schulz übernahm persönlich Verantwortung als Kanzlerkandidat bei der Wahl, die der SPD mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik beschert hatte. Er wandte sich an alle, die der SPD vertraut und an sie geglaubt haben: „Bei all diesen Menschen bitte ich für meinen Anteil an dieser bitteren Niederlage um Entschuldigung.“
Die Delegierten sollten am Nachmittag über die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union entscheiden und Schulz erneut zum SPD-Vorsitzenden wählen. Er habe privat und politisch schon „so manches Auf und Ab“ hinter sich, sagte Schulz. „Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen.“ Er wisse, wir enttäuscht und wütend viele Menschen seien. „Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen.“
Vision für Europa
Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte Schulz in Berlin. Die Stärkung Europas werde auch benötigt, um die Macht der Großkonzerne zu begrenzen. Nur Europa könne die Auswüchse unter Kontrolle bringen und habe die Macht, Facebook und Google zu zwingen, Standards und Regeln zu akzeptieren. Die SPD sei die Europa-Partei.
