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SPD-Chef im Interview Sigmar Gabriel hält US-Wirtschaftsspionage in Deutschland für möglich

Exklusiv

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel will US-Wirtschaftsspionage in Deutschland nicht ausschließen.

Flaggen Deutschlands und der USA Quelle: dpa

Der Wirtschaftswoche sagte er: „Ich vermute, dass die Amerikaner keine Wirtschaftsspionage betreiben, um einem US-Unternehmen Vorteile zu verschaffen. Sie haben wohl eher ein strukturelles Interesse an den Entwicklungen der deutschen Wirtschaft und Wissenschaft. Und wollen auch herausfinden, wie sich deutsche Unternehmen in Regionen verhalten, die amerikanische Geheimdienste als Sicherheitsrisiko identifiziert haben.“ Gabriel fügte hinzu: „Natürlich herrscht in einer Reihe von deutschen Unternehmen tiefe Verunsicherung über die jüngsten Spionage-Enthüllungen.“

Der Sozialdemokrat begründete auch die Entscheidung, seine Kommunikation mit Kanzlerin Merkel zu dem Thema und einer möglichen Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) öffentlich zu machen: „Beunruhigend wäre es doch wohl eher, wenn das deutsche Wirtschaftsministerium Unternehmen beim Schutz von Industriespionage unterstützt – das tun wir nämlich – und ein anderer Teil der Regierung, namentlich der BND, daran mitwirkt, diesen Schutz zu unterminieren.“

Die absurdesten Spionage-Ziele

Verteidigung der Vorratsdatenspeicherung

Unmittelbar vor einem SPD-Konvent zur Vorratsdatenspeicherung verteidigt SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Unterstützung für das umstrittene Instrument: „Nicht ich habe aus der Tiefe meines Gemüts Vorratsdatenspeicherung als Instrument vorgeschlagen, sondern ein SPD-Bundesparteitag, die SPD-Bundestagsfraktion und alle neun SPD-Innenminister“, sagte Gabriel der Wirtschaftswoche.

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