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SPD-Chef Martin Schulz schließt Posten in Merkels Kabinett nicht mehr aus

Martin Schulz als Minister in einem Merkel-Kabinett? Dieses Szenario schließt der SPD-Chef zumindest nicht mehr aus, wie bei einem TV-Auftritt deutlich wurde. Doch vorher braucht er grünes Licht vom SPD-Parteitag.

Bundesminister Schulz? Nach der Einigung bei den Sondierungen schließt das der SPD-Chef nicht mehr aus. Quelle: Reuters

BerlinSPD-Chef Martin Schulz schließt nicht mehr aus, bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Kabinettsposten zu übernehmen. In der ZDF-Sendung „Was nun...?“ sagte er am Freitag auf die Frage, ob seine Aussage noch stimme, dass er nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten werde: „Frau Merkel hat auch mal sehr eindeutig gesagt, die SPD ist auf lange Zeit nicht regierungsfähig.“ Über die Besetzung von Kabinettsposten werde aber erst entschieden, wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zugestimmt hätten.

Schulz hatte wenige Tage nach der Bundestagswahl gesagt: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“ Damals hatte er aber auch eine große Koalition ausgeschlossen, über die jetzt verhandelt werden soll. Der frühere EU-Parlamentspräsident wird für das Amt des Außenministers gehandelt, das derzeit Sigmar Gabriel inne hat.

In der Sondierungsvereinbarung ist dem SPD-Chef die Passage zu Europa besonders wichtig. Sie sei weitgehend von ihm selbst verfasst worden, sagte er in dem Interview. Die Vereinbarungen zur Zukunft der Europäischen Union seien „ein großer Wurf“.

Schulz nannte das mit der Union ausgehandelte Sondierungspapier insgesamt einen „großen Erfolg“. Über 80 Prozent der Punkte, die die SPD sich vor den Gesprächen vorgenommen habe, seien umgesetzt worden.

Auf die Frage, ob er zurücktrete, wenn der SPD-Parteitag am 21. Januar gegen Koalitionsverhandlungen stimme, sagte Schulz nur: „Das wäre schon ein weitreichender Vorgang.“

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