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SPD Danke schön, Genossen!

Seit dem Sommer 2020 steht Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD fest. Nun hat die Partei auch ihr Wahlprogramm präsentiert. Quelle: dpa

Überraschung, die SPD rückt nach links. Ein schöneres Profilierungspräsent hätten die Sozialdemokraten der Konkurrenz gar nicht machen können. Ein Kommentar.

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Wer sich schon länger mit der SPD beschäftigt, konnte nicht überrumpelt werden. Die Sozialdemokraten befinden sich seit vielen Jahren in einem politischen Selbstfindungsprozess. Sie hadern unablässig mit der Agenda-Vergangenheit. Sie neiden den Grünen deren ökologische Kernkompetenz. Sie sind verstört von Gewerkschaftern und Arbeitern, die die AfD in Erwägung ziehen. Und sie verzweifeln an einer Union, die doch stets so wenig will und dafür vom Wähler meist so viel bekommt.

Ihre allgemeine Verunsicherung therapiert die SPD nun mit einem ebenso erwartbaren wie überaus links-ambitionierten, ehrgeizigen, herzerwärmenden Wahlprogramm. Darin findet sich unter anderem ein Mindestlohn von zwölf Euro, ein Bürgergeld statt Hartz IV, die Kindergrundsicherung, dazu Investitionsfeuerwerke, Klimaoffensiven, Steuererhöhungen inklusive Vermögensabgabe.

Anders als ein SPD-Programm ist Wahlkampf jedoch selten gerecht, sind Wähler meist oberflächlich. Schon mit ein bisschen schwarzer Null, Steuersenkungshoffnungen und dem Versprechen, Omas Häuschen nicht anzutasten, ließe sich also bei Union und FDP das Profil denkbar einfach schärfen. So sind sie eben, die Genossen: äußerst großzügig.

Mehr zum Thema: Die Landtagswahlkämpfe des Frühjahrs avancieren zum Testlabor für den Bund. Wie erreicht man Wähler ohne Infostände und Marktplatzreden? Kampagnenagenturen machen gerade ein großes Digitalgeschäft.

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