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SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles als Ministerin entlassen

Noch vor wenigen Tagen war Andrea Nahles Ministerin und Wahlkämpferin. Nun hat Bundespräsident Steinmeier die neue starke Frau der SPD aus der Regierung entlassen – und fand nur lobende Worte für die Arbeitsministerin.

Andrea Nahles: SPD-Fraktionsvorsitzende als Ministerin entlassen Quelle: Reuters

Berlin Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Arbeitsministerin aus der Regierung entlassen worden. Steinmeier händigte Nahles am Donnerstag im Schloss Bellevue in Berlin die Entlassungsurkunde aus. Die SPD-Fraktion hatte die 47-Jährige am Mittwoch mit breiter Zustimmung zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt.

Steinmeier würdigte Nahles als zupackende und erfolgreiche Ministerin. „Zielorientierung gepaart mit Pragmatismus“ zeichne Nahles aus. „Die Energie, mit der Sie Überzeugungsarbeit leisten, haben Ihnen Respekt auf breiter Flur eingebracht.“

Als Arbeits- und Sozialministerin hatte Nahles unter anderem den Mindestlohn, ein neues Recht für Behinderte und mehrere Rentenreformen umgesetzt. Nun will sie die SPD in der Opposition gegen eine neue Regierung in Stellung bringen sowie Vorarbeiten für eine Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierung leisten.

Steinmeier sagte: „Unser Land braucht eine arbeitsfähige Regierung und eine starke und verantwortungsvolle Opposition.“ Er sei zuversichtlich, dass Nahles ihre neuen Aufgaben mit Verantwortung und Nachdruck erfüllen werde.

Die Entlassung aus dem Ministeramt erfolgte gemäß Grundgesetz auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Schloss Bellevue anwesend war.

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